Korrektur-Initiative

Korrektur-Initiative

Eine Allianz, breit unterstützt von der Zivilgesellschaft, hat am 24 Juni 2019 die eidgenössische Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» eingereicht. Die «Korrektur-Initiative» hat folgendes Ziel: Die Kriterien für Waffenexporte sollen nicht mehr auf dem Weg einer Verordnung, sondern auf der Ebene des Kriegsmaterialgesetzes und der Verfassung geregelt werden.

Korrektur-Initiative: Was bringt der indirekte Gegenvorschlag?

16.07.2020

Die fortlaufende Abschwächung der Bewilligungskriterien für Waffenexporte in der Kriegsmaterialverordnung (KMV) sind im Parlament wie auch...

Kriegsmaterialexporte in Bürgerkriegsländer: die Volksinitiative als letztes Mittel

06.06.2019

Nachdem der Bundesrat im Jahr 2018 versucht hatte, den Export von Schweizer Waffen in Länder im Bürgerkrieg wiederaufzunehmen, wurde von...

Kriegsmaterialexporte auf dem Prüfstand

20.04.2012

Das «Forum Aussenpolitik» (foraus) hat am 10. April 2012 eine Studie zur rechtlichen Kontrolle von Kriegsmaterialexporten...

Schweizer Waffen im «Arabischen Frühling»

31.10.2011

Im Nahen Osten und in Nordafrika sind mit grosser Wahrscheinlichkeit Waffen, welche die Schweiz erst kürzlich geliefert hatte, zur...

Welche Kriterien für den Export von Kriegsmaterial?

30.11.2009

Bei der Volksabstimmung vom 29. November 2009 hat eine Mehrheit von 68,2 Prozent der Stimmenden die Initiative für ein Verbot von...

Initiative gegen Kriegsmaterialexporte

08.06.2009

Die Stimmbevölkerung will nicht Am 21. September 2009 haben 68.2 Prozent der Stimmbevölkerung und alle Stände die Initiative der...

Trauriger Rekord bei der Kriegsmaterialausfuhr

27.03.2009

Im Jahr 2008 hat die Schweiz über 55 Prozent mehr Kriegsmaterial exportiert als im Vorjahr. Insgesamt wurden Kriegsgüter für 722 Mio....

Kriegsmaterialexporte stehen oft mit den Menschenrechten in Konflikt

21.02.2008

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat aufgrund der zunehmenden Ausfuhr von Kriegsmaterialexporten ihre Forderungen nach einem...

Schweizer Waffenexport in Länder mit prekärer Menschenrechtslage

19.12.2006

Die Schweizer Regierung hat Kriegsmaterialausfuhrgesuche nach Indien, Pakistan und Saudiarabien bewilligt - obwohl sich die...

Waffenexporte: Friedenspolitische Anliegen bleiben auf der Strecke

22.07.2006

Exporte von Schweizer Kriegsmaterial an die Vereinigten Arabischen Emirate sind wieder möglich. Der Bundesrat hat Anfang Juli 2006 einen...

Problematischer Kurswechsel bei Kriegsmaterialexporten

06.07.2005

Der Bundesrat hat Ende Juni Rüstungsverkäufe nach Irak, Pakistan, Indien und Südkorea bewilligt. Offenbar wolle die bürgerliche Bundesratsmehrheit...

Kein Exportverbot für Kriegsmaterial an Saudiarabien

06.10.2004

Der boomende Waffenexport nach Saudiarabien soll nicht eingeschränkt werden, obwohl das repressive Regime die Menschenrechte missachtet. Dies hat...