#Folterverbot

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt die Schweiz am 20. Februar 2024 im Fall I.L. in drei Punkten: erstens wegen...

Noch heute sind in der Schweiz Menschen mit Behinderungen wiederholt mit Zwangsmassnahmen, Zwangseinweisungen in psychiatrische Einrichtungen oder...

humanrights.ch hat die Odyssée von Brian alias «Carlos» durch den Schweizer Freiheitsentzug als Chronik aufgearbeitet. Nur in...

Am 12. und 13. Juli hat der Ausschuss gegen Folter die Schweiz zum achten Mal überprüft. In diesem Verfahren wurde die Einhaltung des...

Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt, der die Ausfuhr von Gütern, die zur Folter und Todesstrafe verwendet...

Wiederholt ordnen UNO-Vertragsausschüsse vorsorgliche Massnahmen – sogenannte interim measures – gegen die Schweiz an. Damit sollen...

Die Schweiz wird vom Komitee zur Verhütung von Folter des Europarates für die bestehenden Zustände im Freiheitsentzug scharf...

Schätzungen zufolge waren im Jahr 2018 in der Schweiz rund 22’000 Frauen und Mädchen von weiblicher Genitalbeschneidung betroffen oder...

Bei der periodischen Überprüfung der vorläufigen Aufnahme von Ausländer*innen in der Schweiz hat das Staatssekretariat für...

Die Haftbedingungen im Genfer Gefängnis Champ-Dollon verstossen gegen das Folterverbot der Bundesverfassung und der Europäischen...

Das Parlament stellt eines der elementarsten rechtsstaatlichen Prinzipien in Frage: das menschenrechtliche Folterverbot. Eine Auslieferung von...

Wer sich der Verstümmelung weiblicher Genitalien schuldig macht, wird von Amtes wegen bestraft. Dabei muss sich die Straftat weder hierzulande...

In einem Schreiben an den Walliser Regierungsrat Frédéric Favre (Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport) hat die...

(Mehrheitlich von Schutzfaktor M übernommen) Mit dem Urteil vom 15. März 2018 (Nr. 51357/07) entschied die grosse Kammer des...

Die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi wurde am 15. September 2017 freigelassen. Zuvor drohte ihr die Auslieferung nach Spanien, trotz...

Anlässlich des Menschenrechtstags vom 10. Dezember 2017 lanciert die Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (ACAT) eine Petition...

Zwangsausschaffungen von Ausländern-/innen, die einer Wegweisung nicht freiwillig Folge leisten, werden vor allem in afrikanische Länder...

Verlässliche wissenschaftliche Daten über die Zuverlässigkeit von Gefährlichkeitsprognosen für verurteilte...

In zwei Urteilen vom 30. Mai 2017 beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit den Fällen zweier...

In der Schweiz sind rund 14‘700 Frauen und Mädchen von weiblicher Genitalbeschneidung betroffen oder bedroht. Diese haben ein Recht auf...

Das Anti-Folterkomitee des Europarates (CPT) hat vom 13. bis 24. April 2015 bereits zum siebten Mal verschiedene Hafteinrichtungen in der Schweiz...

Es gibt zwei Geschlechter: Frau und Mann – so lautet der gesellschaftliche Konsens, normativ und kulturell, aber auch amtlich-offiziell und...

Viele Flüchtlinge sind von dem in der Heimat und auf der Flucht Erlebten traumatisiert und benötigen dringend psychiatrische Hilfe. Dank dem...

Ein Insasse wurde in der Berner Justizvollzugsanstalt Thorberg anfangs Januar 2016 in einer Überwachungszelle während mehreren Stunden an...

Im Auftrag des Bundesrates hat die Nationale Ethikkommission im Bereich Humanmedizin (NEK) im November 2012 eine Stellungnahme mit Leitlinien zum...

Die Vereinigung für die Verhütung der Folter (APT) hat in der Datenbank «Detention Focus» die internationalen...

Der Ausschuss gegen Folter empfiehlt der Schweiz die Schaffung eines expliziten Verbots von Folter sowie unmenschlicher und erniedrigender Behandlung...

Am 26. Juni 2015, dem Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer, haben ACAT (Aktion der Christen für die...

Raif Badawi ist ein Blogger und Menschenrechtsverteidiger aus Saudi-Arabien. Er wurde im vergangenen Jahr zu 10 Jahren Gefängnis, 1000...

Ein Toter und 500 Verletzte waren nach dem gewalttätigen Einsatz der Polizei anlässlich des G-8-Gipfels in Genua im Juli 2001 zu beklagen....

Der UN-Ausschuss zur Verhütung von Folter (CAT) behandelte während seiner 52. und 53. Session im Mai bzw. im November 2014 fünf...

Anlässlich des 30. Jahrestag der UN-Antifolterkonvention und dem Tag der Menschenrechte vom 10. Dezember lanciert die Aktion der Christen...

Die Schweizer Behörden schaffen ausländische Staatsangehörige mit einem Wegweisungsentscheid, deren Aufenthalt nicht toleriert wird und...

In der Schweiz leben ca. 30 Personen in einer Hochsicherheitsabteilung in Einzelhaft. Ein Drittel dieser Personen befindet sich seit länger als...

Über 2 Jahre befand sich der kanadische Staatsangehörige Riahd Benaissa im Berner Regionalgefängnis in Untersuchungshaft. Nun wurde der...

Der Bundesrat hat am 25. Juni 2014 einen Bericht verabschiedet, in welchem er auf zahlreiche Fragen eingeht, welche der UNO-Ausschuss zur...

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) wurde beauftragt, strategische und operationelle Empfehlungen im Bereich der...

Die Lage in Westschweizer Gefängnissen spitzt sich wegen chronischer Überbelegung immer mehr zu. Die Probleme, die die Berichte der...

Das Bundesgericht stellt eine Verletzung der verfahrensrechtlichen Garantien von Art. 3 EMRK fest. Da sich der Beschwerdeführer in staatlichem...

Grundsätze des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT):...

UNICEF hat Daten zu «Female genital mutilation» (FGM), bzw. «Female genital cutting» (FGC) von 29 Ländern Afrikas und des...

31 Sonderflüge hat die Schweiz zwischen Juli 2012 und April 2013 durchgeführt und dabei 159 Personen in ihre Heimatländer...

Der UNO-Sonderberichterstatter über Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, der Argentinier Juan E. Méndez, hat...

Staubige Wolldecken, verdreckte sanitäre Anlagen, stickige Räume, Grossraumschlafsäle oft in unterirdischen Anlagen und keine...

Im Kanton Waadt und in Genf haben Polizisten mehrfach in übertriebener Weise Gewalt angewandt, die Haftbedingungen im Genfer Gefängnis...

Die zu restriktive Administrativhaft für Ausländer/innen und die mangelhafte Betreuung von inhaftierten Personen mit psychischen...

Das Europäische Komitee zur Verhütung der Folter (CPT) und der EGMR konkretisieren die Kriterien für eine menschenrechtskonforme...

Das Schweizer Strafgesetzbuch (StGB) soll um einen Straftatbestand, der Folter explizit verbietet, erweitert werden. Dies fordert die Nationale...

Insgesamt 10 Sonderflüge hatten die vom Schweizerischen Evangelischen Kirchenbund (SEK), der Flüchtlingshilfe und dem Bundesamt für...

Im März 2010 starb in der Strafanstalt Bochuz ein Mann im Hochsicherheitstrakt. Dieses Ereignis war Anlass für den späteren Besuch der...

Die Haftbedingungen im Zentralgefängnis Freiburg sind insbesondere für Frauen und Minderjährige besorgniserregend. Dies schreibt die...

Das Anti-Folterkomitee des Europarates hat vom 10. bis 20. Oktober 2011 in der Schweiz bereits zum sechsten Mal verschiedene Hafteinrichtungen...

Räumliche Defizite in unterschiedlichem Masse sowie zu wenig exakte Regelungen bei den Zwangsmassnahmen - so lauten zwei negative Befunde aus den...

Erstveröffentlichung im SKMR-Newsletter Nr. 2
von den SKMR-Themenbereichen Geschlechterpolitik und Migration Nach dem Nationalrat hat in der...

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 21. Juni 2011 ihren Bericht zu einem Besuch der «Zentralen...

Nachstehend finden sich einige Studien zur genitalen Verstümmelung FGM, welche in der Schweiz verfasst wurden und auf die hiesigen Erfahrungen...

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpflichtet...

Die Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat ihre ersten Berichte veröffentlicht. Diese beziehen sich auf Besuche von...

Erwartungsgemäss hat der UNO-Ausschuss gegen Folter die Schweiz wegen unverhältnismässiger Gewaltanwendung bei Zwangsausschaffungen,...

In der Nacht vom 11. März 2010 ist der Häftling Skander Vogt in seiner Zelle im Gefängnis Bochuz (Orbe, Kanton Waadt) erstickt, weil er...

Der Bundesrat hat am 21. Oktober eine Kommission zur Verhütung von Folter eingesetzt und damit einen wichtigen Schritt hin zur Umsetzung des...

Die Schweiz hat das Fakultativprotokolls zum UNO-Abkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe...

Nachdem der Ständerat in der Frühlingssession 2009 alle Differenzen zum Nationalrat ausgeräumt hat, kann die Schweiz endlich das...

Der europäische Ausschuss zur Verhütung der Folter (CPT) hat den Bericht zu seinem Besuch der Schweiz am 13. November 2008...

Die Schweiz hat einen russischen Geschäftsmann nach diplomatischen Zusicherungen durch Moskau an Russland ausgeliefert. Der Mann war Ende 2006...

In der Schweiz sind im Juni 2008 gleich zwei Urteile wegen Mädchenbeschneidung gefällt worden. Am 11. Juni 2008  verurteilte das...

Im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und in enger Zusammenarbeit mit Migrantinnen und Migranten führt die Vermittlungsstelle...

Das Non-Refoulement-Prinzip besagt, dass Menschen nicht an einen Staat ausgeliefert werden dürfen, in welchem Folter oder unmenschliche,...

Die Association for the Prevention of Torture (APT) hat einen Leitfaden zur Etablierung nationaler Präventionsmechanismen im Zusammenhang mit...

Diplomatische Zusicherungen sind schriftliche Garantien gegen die Anwendung von Folter und grausamer Behandlung, die im Falle einer Übergabe...

Im Auftrag des Europäischen Parlaments wurde 2005 von Terre des Femmes Deutschland eine Studie zum Thema Genitalverstümmelung
(FGM =...

Dokumente aus einer Tagung von UNICEF Schweiz vom Jahre 2001:  Mädchenbeschneidung und Menschenrechte (pdf, 8 S.)
Beitrag zur...

Im Fall des Kurden «Erdogan» hat das Bundesgericht Ende Januar 2007 entschieden, dass dem Auslieferungsgesuch der Türkei nicht...

Das Zusatzprotokoll zur Anti-Folterkonvention der UNO ist in Kraft getreten. Die erforderlichen zwanzig Staaten haben dem Abkommen zugestimmt. Die...

Der Bundesrat beabsichtigt nicht, die Vernehmlassungsergebnisse zur UNO-Antifolterkonvention zu veröffentlichen. Diese würden in die...

Die Schweizerische Gesellschaft gegen Straflosigkeit TRIAL fordert den Bundesrat mit einer Resolution auf, das Fakultativprotokoll zur UNO-Konvention...

Das Verbot der Folter galt lange als Konsens zwischen westlich geprägten Gesellschaften und als Indiz schlechthin für eine nach...

Ein syrischer Kurde, der nach einem negativen Asylentscheid vergangenen Februar in seine Heimat ausgeschafft worden war, ist nach seiner...

Das UNO-Komitee gegen Folter (CAT) hat den vierten Bericht der Schweiz zur Einhaltung der Konvention gegen die Folter geprüft. Rund 25...

In der Schweiz leben über 7000 Frauen, deren Genitalien verstümmelt wurden. Das Kinderhilfswerk Unicef will gegen die...

Eine Delegation des «Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder...

In Ihrer Anfrage vom 1. Juni 2004 stellte Nationalrätin Vreni Müller-Hemmi dem Bundesrat verschiedene Fragen zu seiner Anti-Folterpolitik....

humanrights.ch April 2003 (pdf, 8.S.)
Prävention von Folter u.a.m.

Das Schweizerische Komitee für UNICEF lanciert vom 6. Februar bis zum 8. März 2008 eine nationale Kampagne gegen die Beschneidung von...