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Internationale Arbeitsorganisation ILO 

18.07.2016

Tripartite Declaration of Principles concerning Multinational Enterprises and Social Policy

Die ILO hat seit ihrem Bestehen für den Bereich der Arbeitswelt zahlreiche Konventionen erlassen. Die Tripartite Declaration of Principles concerning Multinational Enterprises and Social Policy (1977) bezieht sich speziell auf die Problematik der multinationalen Unternehmen und umfasst beinahe alle Bereiche der Arbeitsrechte. In einem Anhang sind verschiedene Konventionen und Empfehlungen erwähnt, welche für die Tripartite Declaration von Bedeutung sind.

Die Deklaration richtet sich an Regierungen und an Unternehmen. Im Vordergrund stehen moralisch-ethische Verpflichtungen und ein ausgebautes Reportingsystem. Die Tripartite Declaration ist unübersichtlich, schwer umsetzbar – und deshalb nicht allzu populär.

ILO Declaration on Fundamental Rights at Work

Die Declaration on Fundamental Principles and Rights at Work (1998) geht zurück auf den Weltsozialgipfel 1995 in Kopenhagen und richtet sich an alle ILO-Mitglieder. Diese müssen, auch wenn sie die betreffenden Übereinkommen nicht ratifiziert haben, «allein aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Organisation» die Grundsätze betreffend die grundlegenden Rechte, die Gegenstand der Erklärung sind, einhalten, fördern und verwirklichen. Diese Verpflichtung gilt für:

  • die Vereinigungsfreiheit und die effektive Anerkennung des Rechts zu Kollektivverhandlungen;
  • die Beseitigung aller Formen von Zwangs- oder Pflichtarbeit;
  • die effektive Abschaffung der Kinderarbeit;
  • die Beseitigung der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf.

Die Staaten müssen jährlich Bericht erstatten. Ausserdem können Arbeitnehmer/innen-Organisationen, Drittstaaten oder ILO-Delegierte die Nichtbeachtung der Konventionen durch einzelne Staaten bei der ILO einklagen. Nach einer eingehenden Untersuchung wird ein Report mit Empfehlungen und einem Zeitplan für die Umsetzung veröffentlicht.