11.12.2007
Mitte November 2007 hat der Bundesrat entschieden, dass wegen der dortigen Krisensituation vorerst kein Kriegsmaterial mehr nach Pakistan ausgeliefert wird.
Konkret geht es um die Ausfuhr von Fliegerabwehrsystemen im Wert von 136 Mio. Franken, die der Bundesrat bereits vor einem Jahr bewilligt hatte. Zudem bestand eine Option für drei weitere Systeme für rund 20 Mio. Franken. Ein Teil der Fliegerabwehrsysteme, nämlich sechs Stück im Wert von 38 Mio. Franken, wurden im laufenden Jahr bereits an Islamabad ausgeliefert.
Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GsoA) hatte zuvor zum Lieferstopp aufgerufen. Sie begrüsst den Entscheid des Bundesrates nun. Allerdings schreibt sie auf ihrer Website: «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es steht zu befürchten, dass die Exportbewilligung wieder in Kraft gesetzt wird, sobald weniger über Pakistan diskutiert wird. Der Umgang mit diesem Rüstungsgeschäft zeigt einmal mehr, dass nur ein vollständiges Exportverbot den Verkauf von Kriegsmaterial in Konfliktgebiete verhindern kann.»
- Waffenexporte nach Pakistan?
GsoA, 14. November 2007 - Vorläufig keine Schweizer Waffen für Pakistan
Swissinfo, 14. November 2007 - Ausfuhrbewilligung für Fliegerabwehrsysteme nach Pakistan bis auf weiteres aufgeschoben
Medienmitteilung des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten, 14. November 2007
Weiterführende Informationen
- Verbot von Kriegsmaterialexporten: Initiative eingereicht
Artikel auf humanrights.ch, September 2007
