Ein Handbuch zur Umsetzung der Wirtschafts- und Sozialrechte in der Schweiz

Im November 2010 kritisierte der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der UNO den Zustand dieser Rechte in der Schweiz. Er erliess dazu 28 Empfehlungen zuhanden der Schweiz. Nun hat eine Koalition von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die schwerpunktmässig im Bereich Sozialrechte tätig sind, ein Handbuch erstellt. Dieses soll es den Verantwortlichen auf nationaler, kantonaler und kommunalen Ebene erleichtern, die Umsetzung der Empfehlungen anzugehen.

Das Handbuch trägt den Titel «Richtschnur zur Umsetzung der Empfehlungen der Experten des Ausschuss' für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen». Es ist das Resultat der Zusammenarbeit von 30 NGOs aus der Westschweiz, welche in den vergangenen Monaten ihre Synergien genutzt haben und die Informationen aus ihren jeweiligen Spezialgebieten zusammengetragen haben.

Kampagne und Veranstaltungen für die Sozialrechte

Die Umsetzung der Empfehlungen des UNO-Ausschuss sind Ziel einer grösseren Kampagne der Westschweizer Koaltion, die hinter dem Handbuch steht. Geplant sind mehrere Zusammenkünfte mit Behördenvertretern in verschiedenen Städten. Ein erstes solches Treffen hat im Büro für Menschenrechte des Kantons Genf stattgefunden und war sehr fruchtbar, meint Margot Brogniart, Koordinatorin der Westschweizer Koalition für die Sozialrechte.

Die Entwicklung der Sozialrechte in der Schweiz ist zugleich Thema mehrerer Veranstaltungen in den nächsten Monaten. Am 5. Oktober 2011 organisieren das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) und die Académie de Droit International Humanitaire et de Droits Humains à Genève (ADH) gemeinsam ein Seminar zu den Empfehlungen des UNO-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Bern. Am 10. Dezember 2011 findet sodann in Genf eine Konferenz statt, welche die nächste Etappe in der Evaluation der Umsetzung dieser Rechte markieren soll. Diese Veranstaltung wird von der Westschweizer Koalition organisiert.

 

23.09.2011