Der Menschenrechtsdialog mit China auf dem Prüfstand

Seit den frühen Neunziger Jahren führt die Schweiz einen Menschenrechtsdialog mit der Volksrepublik China, mit den pioritären Themen Strafrecht, Minderheitenrecht und Religionsfreiheit, Menschenrechte und Wirtschaft sowie Internationale Menschenrechtsfragen.

Wie alle Menschenrechtsdialog der Schweiz wird auch der China-Dialog in regelmässigen Abständen extern evaluiert; die Resultate der jüngsten Überprüfung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte im Herbst 2006 wurden Anfang Dezember 2007 im Internet veröffentlicht.

Die Evaluation beurteilt den Schweizer China-Dialog im Grossen und Ganzen positiv. Der Dialog sei gut organisiert und werde mit Kreativität und Flexibilität gehandhabt. Insbesondere die Ergänzung der verhandlungsbasierten Dialogaktivitäten durch Projekte sei positiv zu werten und unterscheide den Schweizer Dialog von den China-Dialogen anderer Länder. Kritisiert wird im Bericht die teilweise unklare Zielsetzung für den Dialog und die geringe Zahl an messbaren Resultaten und Erfolgen. Trotzdem wird die Fortsetzung des Dialoges als Instrument der Menschenrechtspolitik mit einer möglichen Langzeitwirkung empfohlen.


Treffen im Rahmen des Menschenrechtsdialoges mit China

(Artikel vom 27.03.2006)

Ende März hat in der Schweiz das neunte Treffen im Rahmen des Menschenrechtsdialoges mit China stattgefunden. Gemäss Angaben des Aussenministeriums (EDA) lag der Schwerpunkt der Gespräche auf dem Aspekt der Menschenrechte in der Wirtschaft.


Menschenrechtsdialoge mit China und Vietnam

(Artikel vom 02.06.2005)

Im Rahmen des Menschenrechtsdialoges mit China und Vietnam unternahm im Frühsommer 2005 eine Delegation des EDA eine Reise nach Ostasien. Thomas Greminger, Leiter der Politischen Abteilung IV im EDA, äusserte sich bei der Rückkehr zurückhaltend positiv. Menschenrechte würden zwar in beiden Ländern weiterhin verletzt, die Regierungen in Peking und Hanoi seien aber zunehmend bereit, darüber zu sprechen. Themen wie Strafrecht, Strafprozesse, Strafvollzug, Minderheiten und Religionsfreiheit seien offen angesprochen worden, ebenso Todesstrafe, Folter und Administrativhaft (Arbeits- und Umerziehungslager).
Es handelte sich um das achte Treffen mit chinesischen Gesprächspartnern, seit der Menschenrechtsdialog mit Peking 1991 begann. Der Austausch mit Vietnam begann 1997 und wurde nach einem Unterbruch im Jahre 2005 wieder aufgenommen. Gegenwärtig befindet sich zudem eine Delegation aus Iran zu einem Menschenrechtsdialog in der Schweiz. Damit sind alle Länder genannt, mit denen das EDA gegenwärtig in einem Menschenrechtsdialog steht.

Amnesty International hat kürzlich diese Art von Bemühungen seitens der Schweiz als wirkungslos bezeichnet. Dies lässt sich kurzfristig wohl kaum auf sinnvolle Weise überprüfen. Vom EDA verlautete derweil, dass als indirekte Wirkung des Besuchs der Schweizer Delegation in China einige langjährige tibetische politische Gefangene freigelassen worden sei.

  • EDA macht sich bei China/Vietnam für Menschenrechte stark (online nicht mehr verfügbar)
    Artikel auf baz.ch vom 1. Juni 2005 


Menschenrechtsdialog Schweiz - China

(Artikel vom 27.11.2003)

Bundespräsident Pascal Couchepin kann nach seinem China-Besuch wirtschaftliche Erfolge aufweisen. Doch trägt auch der Menschenrechtsdialog mit China seine Früchte? Menschenrechtsorganisationen und das EDA haben unterschiedliche Einschätzungen.