Datenbank zur Rassismus-Strafnorm

Eine neue Datenbank der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) erleichtert den Überblick über Klagen, die aufgrund von Artikel 261bis StGB vor Schweizer Gerichte gelangten. Sie gibt Aufschluss über die Gerichtspraxis von Kantonen und Bund im Zusammenhang mit der Rassismusstrafnorm.

Suche nach Kriterien

Die Datenbank biete dem allgemein interessierten Publikum und juristischen Fachpersonen die Möglichkeit, gezielt nach Einzelfällen zu suchen, schreibt die EKR in einer Medienmitteilung. Ausserdem können Interessierte eine Suchabfrage nach bestimmten Kriterien, wie etwa der Tätergruppe, eingeben. Derzeit sind Entscheide und Urteile aus den Jahren 1995 bis 2002 erfasst. Die Datenbank soll laufend aktualisiert werden.

212 Fälle

In der berücksichtigten Zeitspanne gelangten gemäss der EKR 212 Fälle vor eine gerichtliche Instanz. In rund der Hälfte dieser Fälle entschieden die Strafverfolgungsbehörden, auf den Fall nicht einzutreten; bei der anderen Hälfte wurde ein Strafverfahren eröffnet. Davon endeten laut EKR über 80 Prozent mit einer Verurteilung der Täterschaft. Unter den Tätergruppen finden sich demnach Medienschaffende, Jugendliche, Rechtsextreme, unter den Opfergruppen Jüdinnen und Juden, Menschen dunkler Hautfarbe sowie Ausländerinnen und Ausländer.

14.12.2005