15.08.2006
Der UNO-Menschenrechtsrat hat Anfang Juli und Mitte August erstmals zwei Sondersitzungen einberufen. Beide Treffen thematisierten die Situation im Nahen Osten. Der Rat verabschiedete anlässlich der Sondersitzungen je eine Resolution. Eine erste prangerte am 6. Juli 2006 die militärischen Operationen Israels im Gazastreifen an. Im Verlauf der zweiten Sondersitzung vom 11. August 2006 nahm dann der Rat eine Resolution an, welche das militärische Vorgehen Israels in Libanon «wegen massiver Menschenrechtsverletzungen» verurteilte. Eine Delegation des Rates erhielt darüber hinaus den Auftrag, Menschenrechtsverletzungen in Libanon vor Ort zu untersuchen. Die Schweiz enthielt sich bei den Abstimmungen über die beiden Resolutionen jeweils als einziges westliches Land der Stimme.
Begründung der Schweiz
Die Schweiz sei über das Resultat nicht erfreut, sagte Blaise Godet, Schweizer Botschafter bei der UNO in Genf gegenüber Swissinfo nach der zweiten Sondersitzung des Rates. Die abschliessende Resolution sei nicht ausgeglichen gewesen, deshalb habe die Schweiz ihre Stimme enthalten. Ähnlich hatte Godet die Stimmenthaltung der Schweiz bereits nach der ersten Sondersitzung begründet. Wie Godet gegenüber Swissinfo weiter erläuterte, hatte die Schweiz Anstrengungen unternommen, den Schlusstext zu beeinflussen. Man habe versucht Verbesserungen einzubringen: einen Appell an alle Parteien, das internationale humanitäre Recht zu respektieren, auf jeden Gewaltakt gegen die Zivilbevölkerung zu verzichten und alle Gefangenen gemäss Genfer Konventionen zu behandeln.
Details zum Abstimmungsverhalten
Eingebracht worden waren die Resolutionen von den Mitgliedstaaten der Konferenz Islamischer Staaten (OIC), die auch zu den Sondersitzungen des Rates zum Nahen Osten aufgerufen hatten. Angenommen wurde die zweite Resolution im übrigen von 27 Ländern (zu ihnen zählen neben den islamischen, bzw. arabischen Staaten auch die lateinamerikanischen Staaten sowie China und Russland); abgelehnt haben sie 11 westliche Länder und gemeinsam mit der Schweiz enthielten sich mehrere afrikanische Staaten der Stimme.
- Libanon-Abstimmung: Schweiz enthält sich der Stimme
Swissinfo, 11. August 2006 - 2nd Special Session of the Human Rights Council (englisch)
Website des Menschenrechtsrates zum 11. August 2006 - UNO-Menschenrechtsrat verurteilt Israel
Swissinfo, 6. Juli 2006
Weitere Informationen
- Schweizer Reaktionen auf die Eskalation der Gewalt in Nahost
humanrights.ch vom August 2006
