Bericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung 2012 – Übersicht und Handlungsfelder

Am 18. März 2013 hat die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) unter dem Titel «Bericht 2012 - Übersicht und Handlungsfelder» ihren ersten umfassenden Bericht zum Stand der rassistischen Diskriminierung in der Schweiz vorgelegt.

Zahlen und Massnahmen

Der Bericht beinhaltet zum einen eine Zusammenstellung der weit verstreuten Quellen zur aktuellen Datenlage, was die rassistischen Vorfälle angeht. Zum andern gibt der Bericht einen Überblick zu den laufenden und geplanten Massnahmen der Rassismusbekämpfung, differenziert nach den Handlungsfeldern Arbeitswelt, Bildungsbereich, Wohnen, Gesundheit, Sozialhilfe, Freizeit und Sport, Polizei, Einbürgerungen, Rechtsextremismus sowie nach besonders gefährdeten Minderheitengruppen.

Als übergreifende strategische Handlungsziele bezeichnet die FRB die Verbesserung des Zugangs zum Recht für alle betroffenen Personen sowie eine Verankerung des Diskriminierungsschutzes in den kantonalen Integrationsprogrammen.

Synthese

Der Bericht der FRB 2012 baut auf bestehenden Berichten, Statistiken, Auswertungen und Datenbanken auf und verwertet diese zu einem Gesamtbild. Unter anderem ist auch der jährliche Bericht des «Beratungsnetzes für Opfer rassistischer Diskriminierung», welcher von humanrights.ch in Zusammenarbeit mit der EKR publiziert wird, ein Baustein für den FRB-Bericht.

Grundlage für mittelfristiges Monitoring

Die FRB plant, alle zwei Jahre einen analogen Bericht zu erstellen. Die Berichtsreihe soll es ermöglichen, sowohl die Tendenzen auf der empirischen Ebene der rassistischen Vorfälle wie auch strategische Kursänderungen in der Rassismusbekämpfung sichtbar zu machen. Zusammen mit den in Aussicht gestellten periodisch durchgeführten Meinungsumfragen wäre damit die Grundlage für ein solides Rassismus-Monitoring in der Schweiz geschaffen.

Wo ist der anti-schwarze Rassismus?

In einem offenen Brief vom 24. Juli 2013 hat die Organisation «CRAN - Carrefour de réflexion et d'action contre le racisme anti-noir» in scharfen Worten gegen die FRB den Vorwurf erhoben, sie habe in ihrem Bericht den anti-schwarzen Rassismus beinahe komplett ausgeblendet und stattdessen mit Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiziganismus andere Spielarten des Rassismus in einer irreführenden Form privilegiert behandelt. Diese Ungleichbehandlung im Bericht stelle eine zusätzliche anti-schwarze Diskriminierung dar.

Tatsächlich kommt der anti-schwarze Rassismus im Bericht nur an einer Stelle explizit zur Sprache. Die FRB bedauert in ihrem Antwortbrief vom 30. Juli 2013 an CRAN, dass der Eindruck entstanden sei, im FRB-Bericht werde der anti-schwarze Rassismus vernachlässigt. Die FRB weist aber auch darauf hin, dass spezifisch zum anti-schwarzen Rassismus aktuell keine regelmässige Datenerhebung stattfinde und deshalb diesbezüglich eine Lücke im Monitoringbericht entstanden sei. Die FRB stellt in Aussicht, dass diese Schwäche des Pilotberichts im nächsten Monitoringbericht korrigiert werde.

Dokumentation