Update: 17.03.2007

Schweizer Engagement für Tibet (NR 1/07)

Sechs Nationalrätinnen und Nationalräte von rechts bis links drückten ihre Sorge über die Situation in Tibet aus. Sie wünschten darüber informiert zu werden, wie die Menschenrechtssituation in Tibet von der Schweiz eingeschätzt werde, was die Schweiz unternehme, um den Dialog zwischen der chinesischen Regierung und den Vertretern des Dalai-Lama zu unterstützen und ob sich die Schweiz dafür einsetze, dass die Chinesen ihre Militärpräsenz in Tibet abbaue. Aktueller Anlass der Anfragen war der 10. März 2007, an dem sich die blutige Niederschlagung des tibetischen Volksaufstandes durch die chinesische Invasoren zum 48. Mal jährte, wie auch das von der Schweiz zwischen Mai 2006 und Januar 2007 mit China ausgehandelte "Memorandum of Understanding".

Gemäss Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat die Menschenrechtssituation in Tibet in den letzten Jahren eine Entwicklung durchgemacht: Bezüglich der ökonomischen Rechte seien Fortschritte zu verzeichnen; Sorge bereite indessen die Unterdrückung der Kultusfreiheit und der Rechte der Minderheiten. Der Bundesrat habe im Mai 2005 entschieden, die Beziehungen zu China zu intensivieren. Mit dem "Memorandum of Understanding", das demnächst unterzeichnet werde, verfüge man nun über ein adäquates Instrument für die Zusammenarbeit. Die Frage der Menschenrechte einschliesslich des bilateralen Dialoges und der Projekte der technischen Zusammenarbeit seien explizit in den Abschnitt über die politische Zusammenarbeit des Memorandums eingeflossen. Bundesrätin Calmy-Rey versicherte, dass die Schweiz sich auch in Zukunft für die Menschenrechte im Tibet einsetzen werde. Sie habe in den letzten Jahren auch verschiedentlich die chinesische Regierung  ermuntert, den Dialog mit Vertretern des Dalai Lamas fortzuführen.

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