Update: 28.11.2017

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR) ist die zentrale Menschenrechtsinstitution der OSZE. Das ODIHR hat den Auftrag, die OSZE-Staaten dabei zu unterstützen, die volle Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten, sich an den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu halten, die Prinzipien der Demokratie zu fördern und in dieser Hinsicht demokratische Institutionen aufzubauen, zu stärken und zu schützen sowie Toleranz in der gesamten Gesellschaft zu fördern.

Die Institution hat ihren Sitz in Warschau und beschäftigt etwa 150 Mitarbeiter/innen aus mehr als 30 Ländern. Seit 2017 wird sie von der ehemaligen isländischen Aussenministerin Ingibjörg Sólrún Gísladóttir geleitet.

Aufgaben des ODIHR

Zu den Kernaufgaben des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte gehören:

  • Wahlbeobachtung sowie technische Unterstützung bei der Vorbereitung von Wahlen;
  • praktische Unterstützung zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Regierungsführung in den OSZE-Mitgliedsstaaten (z. B. Überprüfung von Gesetzesentwürfen)
  • Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (z. B. Meinungsäusserungs- und Medienfreiheit, Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern/-innen und unabhängigen Menschenrechtsinstitutionen, Bekämpfung der Todesstrafe, Folterprävention, Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus, Bekämpfung des Menschenhandels, Menschenrechtsbildung)
  • Toleranz und Diskriminierungsschutz (z. B. Religionsfreiheit, Hassverbrechen und Hassreden etc.)
  • Verbesserung der Achtung der Rechte von Roma und Sinti

Dokumentation

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