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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ein institutionalisierter zwischenstaatlicher Prozess primär zwischen westlichen und osteuropäischen Staaten, der 1975 mittten im Kalten Krieg von der «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE) mit der «Schlussakte von Helsinki» begründet wurde. Die KSZE wurde 1995 in die OSZE umbenannt.

Die OSZE umfasst heute 57 Staaten, darunter alle 46 Staaten des Europarats (inkl. der Schweiz), sowie die USA, Kanada, Weissrussland, Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, die Mongolei und den Vatikan.

Sicherheit in drei Dimensionen

Die OSZE gilt als bedeutendes regionales System kollektiver Sicherheit, das primär der Friedenssicherung, der Konfliktverhütung und –bewältigung sowie koordinierter Antworten auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen dient.

Die OSZE strukturiert ihre Aktivitäten in den folgenden drei «Dimensionen», welche auf die «drei Körbe» der Helsinki-Schlussakte von 1975 zurückgehen:

Komplexe Organisationsform

In den Neunzigerjahren des 20. Jhd. hat die OSZE permanente Strukturen geschaffen. Heute verfügt die OSZE über eine Anzahl an Länderbüros (field missions) mit ca. 2‘300 Mitarbeitenden sowie ein Sekretariat und Fachinstitutionen hauptsächlich in Wien, Prag und Warschau mit ca. 540 Mitarbeitenden.

Dieser institutionelle Apparat steht in Abhängigkeit zwischenstaatlicher politischer Gremien wie dem sporadisch stattfindenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs, dem jährlich stattfindenen Ministerrat (Treffen der Aussenminister) und dem Ständigen Rat in Wien, welcher jede Woche tagt.

Wichtige OSZE-Akteure im Dienste des Menschenrechtsschutzes

Rotierendes Präsidium

Der Vorsitz wird jedes Jahr von einem anderen Mitgliedsstaat eingenommen, welcher (oft zusammen mit dem designierten Nachfolgerstaat sowie dem Vorgängerstaat) eine wichtige Steuerungsfunktion für die Themensetzung etc. einnimmt. Auch wird die jährliche Ministerrats-Konferenz von demjenigen Staat organisiert, welcher den Vorsitz innehat.

Folgende Länder haben in den vergangenen Jahren den Vorsitz eingenommen bzw. werden ihn in den künftigen Jahren einnehmen: 2010: Kasachstan / 2011: Litauen / 2012: Irland / 2013: Ukraine / 2014: Schweiz / 2015 Serbien.

Bedeutungsverlust der OSZE im 21. Jh.

Die mittelfristigen Entwicklungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion führten in den letzten Jahren zu einem zunehmenden Bedeutungsverlust der OSZE. Die EU-Osterweiterung deckt teilweise die Funktionen der OSZE in den neuen Mitgliedsländern ab, was zu Doppelspurigkeiten führt.

Auch bedingt die breite Präsenz des Europarats in den osteuropäischen Ländern grössere Überlappungen mit dem Bereich der «menschlichen Dimension» der OSZE. Und schliesslich führte die neue Polarisierung zwischen Russland und den westlichen Staaten, insbesondere den USA, in den letzten Jahren zu einer Blockierung vor allem in den Themenfeldern der «menschlichen Dimension».

Dokumentation

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