Justiziabilität - Empfehlungen an die Schweiz

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

• Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz
  Grundlagenstudie des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zur Justiziabilität

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

• Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz. Eine Bestandesaufnahme im Bereich Freiheitsentzug, Polizei und Justiz
  Kap. «Justiz», S. 69-88 (pdf, 104 S.)

Justiziabilität

Justiziabilität von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (UNO-Pakt I) wird von der Schweiz nicht genügend gewährleistet.

• Empfehlungen:
  Kap. II. 2.1.-2.4.; S. 70-73
• Analyse des Status quo:
  Kap. II. 4.; S. 73-77
  
• Handlungsbedarf:
  Kap. II. 5.; S. 77-78

Fazit zur Justiziabilität

Defizite bei der Einklagbarkeit bzw. direkten Anwendbarkeit (Justiziabilität) der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

• Fazit:
  Kap. IV.; S. 87-88

Sammlung von Empfehlungen zur Justiziabilität im Wortlaut

• Empfehlungen zur direkten Anwendung von Menschenrechten an die Schweiz
  Zusammenstellung auf humanrights.ch

Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index

• Empfehlungen zum Schlagwort "Economic, social & cultural rights - general implementation issues" an die Schweiz
  auf Universal Human Rights Index