Bundesamt für Justiz (BJ)
Vertretung der Schweiz vor EGMR, CAT, CEDAW und CERD
Fachbereich Internationaler Menschenrechtsschutz

Adresse

Bundesrain 20
3003 Bern
http://www.bj.admin.ch

Aktionsradius

• National

Ständige Arbeiten mit einem Menschenrechtsbezug

• Vertretung der Schweiz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und vor den UNO-Ausschüssen gegen Folter, gegen Rassendiskriminierung und gegen Diskriminierung der Frau.

• Vertretung der Schweiz in Lenkungs- und Expertenausschüssen des Europarates

• Vorbereitung und Präsentation des Staatenberichts zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, Mitarbeit bei der Vorbereitung und Präsentation der übrigen Staatenberichte der Schweiz und des UPR

• Überprüfung von Rechtsetzungsprojekten auf Konformität mit Menschenrechtsübereinkommen (begleitende Rechtsetzung)

Haupttätigkeiten im Menschenrechtsbereich

• juristische Expertise (Rechtsetzung, Ratifizierungen)

Bearbeitete Sachthemen

• Folter / unmenschliche Behandlung

• Freiheitsentzug / Untersuchungshaft / Strafanstalten

• Meinungsäusserungsfreiheit / Informationsfreiheit

• Nationale Menschenrechtsinstitution / Ombudsstelle

• Religionsfreiheit / Glaubens- und Gewissensfreiheit

• Todesstrafe

• Verfahrensrechte

• Versammlungsfreiheit

Internationale Bezugspunkte

UNO

• Menschenrechtsausschuss (HRC)

• Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD)

• Ausschuss gegen die Diskriminierung der Frau (CEDAW)

• Ausschuss gegen die Folter (CAT)

Europarat

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Publikationen zu Menschenrechtsthemen

• Schlussfolgerungen des UN-Menschenrechtsausschusses zum dritten Pakt-II-Bericht