Update: 13.12.2016

«Ohne Menschenrechte ist alles nichts» – Staatssekretärin Pascale Baeriswyl am Zürcher Human Rights Film Festival

Eine bemerkenswerte Geste: Der wohl erste öffentliche Auftritt von Pascale Baeriswyl als Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) fand am 10. Dez. 2016, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, im Kino Riff-Raff in Zürich statt. Anlass war ein «Grusswort» des EDA ans Human Rights Film Festival Zurich.

Die neue Staatssekretärin überzeugte mit einer schnörkellosen und engagierten Ansprache. Abgestimmt auf den darauf folgenden Dokumentarfilm «Jihad, a Story of the Others» von Deeya Khan (Grossbritannien/Norwegen 2015) setzte sie bei der Prävention von gewalttätigem Extremismus an; die Schweiz hat sich dazu kürzlich auf internationaler Ebene mit einem Aktionsplan hervorgetan.

Pascale Baeriswyl erinnerte daran, dass auch in der Schweiz der Schutz der Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit ist, und dass wir ihm Sorge tragen müssen. «Wenn wir anfangen, im Namen der Terrorbekämpfung Freiheiten stark zu beschneiden und Grundrechte zu missachten, dann hat der Terrorismus bereits gewonnen.» Und sie erinnert auch daran, dass die Menschenrechte in den letzten Jahren weltweit wieder stärker unter Druck gekommen sind.

Das abschliessende Bekenntnis der höchsten EDA-Beamtin zu einer aktiven schweizerischen Menschenrechtspolitik tönte vor diesem Hintergrund durchaus glaubwürdig, und es ist zu hoffen, dass sich der neue Wind so bald nicht legen wird.

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