Update: 26.10.2017

Rassistische Diskriminierung in der Schweiz – Bericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung 2016

Im Oktober 2017 hat die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) ihren dritten umfassenden Bericht zum Stand der rassistischen Diskriminierung in der Schweiz vorgelegt. Der Bericht ist Teil eines langfristigen Monitorings, welches die Tendenzen der rassistischen Vorfälle und Einstellungen auf der empirischen Ebene wie auch strategische Kursänderungen in der Rassismusbekämpfung sichtbar machen will.  Die Berichterstattung der FRB erfolgt im zweijährigen Rhythmus.

Zusammenstellung von empirischen Daten

Verschiedene Institutionen erfassen rassistische oder diskriminierende Verhaltensweisen und Einstellungen in der Schweiz. Die FRB zieht diese Datensammlungen in ihrem Bericht zusammen, vergleicht sie und präsentiert sie in Form einer zusammenfassenden Übersicht zu Entwicklungstrends bezüglich rassistischer Diskriminierung und Rassismus in der Schweiz.

Als wichtige Quelle fliesst die im Auftrag der FRB entwickelte und periodisch durchgeführte repräsentative Meinungsumfrage «Zusammenleben in der Schweiz (ZidS)» in den aktuellen Bericht ein. Im Gegensatz zu den früheren Meinungsumfragen ab dem Jahr 2010, für welche das Forschungsinstitut gfs.bern von der FRB beauftragt war, wurde die Erhebung im Jahr 2016 neu vom Bundesamt für Statistik durchgeführt. Mit diesem Wechsel einher gingen einige methodische Änderungen im Befragungs-Setting. Infolge dieser Änderungen sind die Daten der BFS-Erhebung 2016 nur begrenzt vergleichbar mit denjenigen des Pilotprojektes 2010 – 2014, wie die Fachstelle für Rassismusbekämpfung festhält. Verlässliche Aussagen zu Trends würden erst nach einer dreimaligen Wiederholung möglich sein.

Ebenfalls eine wichtige Referenz im FRB-Bericht ist der jährliche Auswertungsbericht des «Beratungsnetzes für Opfer rassistischer Diskriminierung», welcher von humanrights.ch in Zusammenarbeit mit der EKR regelmässig publiziert wird.

Entwicklungstrends

Der FRB-Bericht zeigt, wie sich die Zahl rassistischer Vorfälle in der Schweiz in den letzten Jahren verändert hat. Dabei wird unterschieden zwischen rechtlich sanktionierten Diskriminierungsvorfällen einerseits und dokumentierten Fällen erlebter Diskriminierung andererseits. Zudem werden die Parallelen dieser Daten zu Einstellungen in der Bevölkerung aufgezeigt.

Die Auswertung der EKR-Sammlung der Rechtsfälle zu Art. 261bis und der Strafurteilsstatistik (SUS) zeigt, dass die jährliche Anzahl von rechtlich sanktionierten Vorfällen aufgrund von Art. 261bis seit Einführung der Rassismusstrafnorm konstant ansteigt. Die EKR-Rechtssammlung hat im Jahr 2015 mehr Schuldsprüche verzeichnet als je zuvor. Dies ist insbesondere auf eine Zunahme der Internet-Delikte seit 2014 zurückzuführen.

Bezüglich der dokumentierten Vorfälle erlebter Diskriminierungen sind Entwicklungstrends mit Vorsicht zu geniessen. Beratungs- und Meldestellen erfassen nur einen kleinen Teil der tatsächlichen Vorfälle, denn betroffene Personen kommen oftmals nicht auf die Idee, eine Beratungsstelle zu konsultieren, oder sie wollen das diskriminierende Erlebnis ohne professionelle Beratung verarbeiten. Zudem ist zu vermuten, dass sich viele Betroffene nicht an eine spezialisierte Beratungsstelle wenden, sondern an eine Beratungsstelle oder –person ihres Vertrauens, welche die Vorfälle nicht als solche erfasst.

Mit der Übersicht über die Entwicklungstrends und dem Einbezug von Einstellungen konnte einem Anliegen der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen (EKM) entsprochen werden, welche im ersten FRB-Bericht von 2014 als Feedback eingegangen waren. 

Massnahmen gegen rassistische Diskriminierung 

Im zweiten Teil gibt der Bericht einen Überblick zu den laufenden und geplanten Massnahmen der Rassismusbekämpfung für die sensiblen Lebensbereiche wie etwa Arbeitswelt, Sport, Wohnen, Sozialbereich, Polizei. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Umsetzung des Diskriminierungsschutzes in den kantonalen Integrationsprogrammen (KIP). 

Zum Schluss liefert der Bericht einen Überblick zur rassistischen Diskriminierung gegenüber besonders exponierten Bevölkerungsgruppen in der Schweiz: den Muslimen/-innen, den Schwarzen, der jüdischen Minderheit, den Jenischen und Sinti und den Roma.

Dokumentation

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