Update: 28.01.2020

Projekt «Zugang zum Recht»

«Recht haben» und «Recht bekommen» – zwischen diesen beiden Formulierungen liegen unzählige Hürden, auch in der Schweiz. Das Projekt «Zugang zum Recht» hat zum Ziel, Hindernisse zu beseitigen und Prozesse zur Stärkung der Menschenrechte zu unterstützen. Das Projekt entsteht aus der Fusion von Schutzfaktor M mit dem Verein humanrights.ch und steht unter der Leitung von humanrights.ch.


Mit dem klaren Nein gegen die «Selbstbestimmungs-Initiative» im November 2018 konnten wir gemeinsam einen heftigen Angriff auf die Menschenrechte abwehren. Mit dem neuen Projekt wollen wir den Menschenrechtsschutz für die Zukunft stärken. Mit verschiedenen Angeboten sollen auf unterschiedlichen Ebenen schrittweise die Hürden für den Zugang zum Recht weiter abgebaut werden:

  • Information über die Rechte
  • Niederschwelliger Zugang zu (Rechts-)Beratungsstellen
  • Professionalisierung der Praxis des Menschenrechtsschutzes durch Bildung und Vernetzung
  • Identifikation von Lücken im Menschenrechtsschutz und Lobbying für deren Schliessung
  • Analyse der aktuellen Rechtsprechung auf mögliche Ungleichbehandlungen im Zugang zum Recht

Projektdesign und Schwerpunkte

In der Konzeptionsphase zwischen Januar und August 2019 erfolgte mittels diverser Gespräche, einer Podiumsdiskussion und zwei Roundtables eine Bedarfsabklärung. Diese bildete die Basis für die Entwicklung des Projektdesigns sowie von fünf Teilprojekten. Im Rahmen dieser Teilprojekte sollen konkrete Angebote geschaffen werden, um Hürden im Zugang zum Recht auf verschiedenen Ebenen abzubauen. Ein teilprojektübergreifender Schwerpunkt ist die Stärkung der Kommunikationsarbeit, das heisst der Aufbau von Ressourcen und Know-How innerhalb der Organisation humanrights.ch.

Aufbau des Projekts

Die Anschubfinanzierung für die Konzeptionsphase sowie einen Anteil an das erste Projektjahr stammt aus der Fusion zwischen humanrights.ch und dem Verein Dialog EMRK, Trägerverein der Kampagne Schutzfaktor M zu Bekämpfung der Selbstbestimmungsinitiative. Das nach Abschluss der Konzeptionsphase erfolgte Stiftungsfundraising war leider zu wenig erfolgreich, um ab dem 1.1.2020 das gesamte Projekt umzusetzen. Deswegen werden in einem ersten Schritt nur zwei Teilprojekte realisiert. Gleichzeitig werden über die nächsten Jahre weitere institutionelle Gelder angeworben und insbesondere auch ein Gönner*innennetz auf- und der Mitgliederstamm ausgebaut, um mittelfristig die Struktur des Projekts zum grössten Teil aus eigenen Mitteln tragen zu können.

Im Januar 2020 startete der Aufbau der «Anlaufstelle für strategische Prozesse». Im Herbst 2020 wird die Planung für eine Tagung «Praxis des Menschenrechtsschutzes» aufgenommen, die 2021 erstmals stattfinden soll. Längerfristig bleibt das Ziel bestehen, die Finanzierung und damit die Realisierung des gesamten Projekts
«Zugang zum Recht» zu ermöglichen.

Projektteam

  • Projektleitung: Dr. phil. hum. Marianne Aeberhard (Geschäftsleiterin humanrights.ch)
  • Projektumsetzung: Lea Schreier (studentische Mitarbeiterin) und Melina Hofer (Praktikantin mit Schwerpunkt Video-Falldokumentation)
  • Fachliche Grundlagen und Beratung: Dr. iur. Vanessa Rüegger (Postdoc und Lehrbeauftragte an der Universität Basel mit Forschungsschwerpunkt Verfassungsrecht und Menschenrechte)
  • Fachliche Beratung und Vernetzung: lic. iur., LL.M., Rechtsanwalt Stephan Bernard (Advokatur Aussersihl), MLaw David Mühlemann (Leiter Beratungsstelle für Menschen im Freiheitsentzug, humanrights.ch)

Projektfinanzierung

  • Verein Dialog EMRK (per 1.2.2019 in humanrights.ch übergegangen)
  • Hirschmann-Stiftung
  • Stiftung Érgata


Für Fragen zum Projekt wenden Sie sich bitte an Marianne Aeberhard: eMail / 031 302 01 61

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