Kurbanova gegen Tadschikistan

Unzumutbare Haftbedingungen, Folter und unmenschliche Behandlung (Art.6, Art.7, Art. 10 und Art. 14, Pakt II)

Communication No 1096/2002 : Tajikistan. 12/11/2003

Der zum Tode verurteilte Sohn der Beschwerdeführerin verbrachte die ersten Tage seiner Haft ohne Eröffnung einer Anklage und mehre Wochen ohne anwaltlichen Beistand. Während dieser Zeit wurde er auch misshandelt. Zudem soll sein Geständnis unter Gewalteinwirkung Zustande gekommen sein. Der Ausschuss erblickte in diesem Sachverhalt eine Verletzung der Verfahrensbestimmungen von Art. 14 Pakt II. Da das Todesurteil daher nicht aufgrund eines rechtstaatskonformen Verfahrens ausgesprochen wurde, erachtete er auch das Recht auf Leben (Art. 6) als verletzt. Die Misshandlungen stufte er schliesslich als Verletzung des Verbots der Folter und der unmenschlichen Behandlung (Art. 7) ein und in den unzumutbaren Haftbedingungen sah er eine Missachtung des Rechts auf menschenwürdige Haft (Art. 10).

29.06.2020