Dritter Berichtszyklus 2007–2009

30.11.2011

Am 12./13. Oktober 2009 hat der UNO-Menschenrechtsausschuss anlässlich seiner 97. Session den dritten Schweizer Staatenbericht behandelt. Auf dieser Seite finden sich die relevanten Dokumente für dieses Berichtsverfahren.

Menschenrechtsausschuss

Schweizer Staatenbericht

List of Issues: Rückfragen des Menschenrechtsausschusses und Antworten der Schweiz

NGO-Schattenbericht und Dokumentation

  • NGO-Schattenbericht zum dritten Bericht der Schweiz vom Oktober 2009
    NGO-Koalition unter Federführung von humanrights.ch / MERS, Schlussredaktion von Ruedi Tobler, September 2009 (pdf, 34 S.), inkl. folgende Anhänge:
    • Anhang 1: Übersicht über die zentralen Anliegen der Schweizer NGO-Koalition an den Menschenrechtsausschuss
    • Anhang 2: Vorschläge der Schweizer NGOs für die «List of issues»
    • Anhang 3: «List of issues» des Menschenrechtsausschusses (englisch)
    • Anhang 4: Deutsche Übersetzung der Fragen des Menschenrechtsausschusses, welche kantonale Zuständigkeiten betreffen
    • Anhang 5: Bericht über die Anhörung der Schweizer Delegation beim UNO-Menschenrechtsausschuss am 12./13. Oktober 2009 in Genf

Anhörung der Schweizer Delegation am 12./13. Oktober 2009

Abschliessende Bemerkungen und Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsausschusses

Follow-Up

Im Rahmen des Follow-Ups zu den Bermerkungen und Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrates erstellte die Schweiz einen «State Party report on Follow-up to Concluding Observations». Sie befasst sich darin mit den Empfehlungen des Menschenrechtsrates zur Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB), den Bemühungen zur Förderung von Toleranz und kulturellem Dialog in der Schweiz, einer Unabhängigen Bescherdestelle bei polizeilichem Fehlverhalten sowie entsprechenden Statistiken, der unentgeltlichen Rechtspflege für Asylsuchende und einer Nationalen Menschenrechtsinstitution. humanrights.ch und die Schweizerische Flüchtlingshilfe reichten parallel Follow-Up-Informationen ein. Schliesslich verfasste der UNO-Menschenrechtsausschuss zwei «Follow-Up-Letters» an die Schweiz.