08.12.2008
Aus Anlass des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat die Schweizer Regierung acht erfahrene Menschenrechtsexperten/-innen gebeten, gemeinsam über die aktuellen Herausforderungen auf diesem Gebiet nachzudenken und eine Agenda für Menschenrechte zu entwickeln. Das Resultat ist ein acht seitiger Text, der die dringendsten Schritte zur Ausweitung des Menschenrechtsschutzes auf nationaler wie internationaler Ebene festhält.
Calmy-Rey: «Etwas für die Zukunft tun»
Der Jahrestag biete Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und zu reflektieren, was im Bereich des Schutzes der Menschenrechte erreicht wurde, schreibt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Vorwort des nun veröffentlichen Textes der Menschenrechtsexperten/-innen. Sie spricht die Diskrepanz zwischen Amibitionen und Erreichtem an und schreibt, dass es immer noch zu viele Menschen auf der ganzen Welt gebe, die ihre Rechte nicht wahrnehmen können. Deshalb wollte die Schweizer Regierung nicht nur Bilanz ziehen, sondern den 60. Jahrestag begehen, indem sie etwas für die Zukunft tue und die hehren Grundsätze der Menschenrechtserklärung in konkretes Handeln umsetze. So entstand demnach die Idee zur nun vorliegenden Initiative. Diese definiere neue Wege und Ziele, die den Menschenrechten die Bedeutung und den Raum einräumten, die ihnen zustünden, schreibt Calmy-Rey weiter.
Der von den Menschenrechtsexperten/-innen unter der Leitung der ehemaligen UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson verfasste Text «Protecting Dignity: An Agenda for Human Rights» (deutsch: «Die Achtung der menschlichen Würde: eine Agenda für Menschenrechte») wird der Schweizer Regierung und der internationalen Gemeinschaft nun anlässlich des 60. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vorgestellt. Die Feststellungen und Empfehlungen des Texts und die weiterführenden Forschungsprojekte zu den unten erwähnten Themen werden, so die Hoffnung der Experten/-innen, den Dialog und die Massnahmen zur Verbesserung der Achtung der Menschenrechte in den nächsten Jahren weltweit weiter vorantreiben.
Das Panel legte acht Themenbereiche fest, die prioritär erforscht werden sollen. Aufgrund einer Ausschreibung wählte es zehn Forschungsprojekte aus diesen Bereichen aus. Es geht um die Themenbereiche Menschenwürde, Prävention/nationale Schutzsysteme, Haft, Migration, Staatenlosigkeit, Recht auf Gesundheit, Klimawandel und Menschenrechte sowie um die Idee eines Internationalen Menschenrechts-Gerichtshofes.
- Die Achtung der menschlichen Würde: eine Agenda für Menschenrechte
Deutsche Textversion (pdf, 8 S.) - To commemorate the 60th anniversary of the Universal Declaration of Human Rights (online nicht mehr verfügbar)
Website mit allen Informationen zur Schweizer Initiative - Lancierung der Agenda für Menschenrechte
Medienmitteilung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom 5. Dezember 2008
Weiterführende Informationen
- 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - ein wichtiger Geburtstag
Zusammenstellung mit allen wichtigen Informationen zum Jubiläum von Humanrights.ch/MERS
