General Comments des UNO-Menschenrechtsausschusses

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf einige ausgewählte General Comments des Menschenrechtsausschusses.


General Comment Nr. 35 zu Artikel 9 UNO-Pakt II: Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit

Der Menschenrechtsausschuss hat im Herbst 2014 mit der Allgemeinen Bemerkung Nr. 35 seine Interpretation der Garantien von Art. 9 UNO-Pakt II im Zusammenhang mit dem Freiheitsentzug herausgegeben. Die Allgemeine Bemerkung kodifiziert detailliert die...


General Comment Nr. 34 zu Artikel 19 Pakt II: Meinungsfreiheit

Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II) gewährt auf internationaler Ebene die Meinungsfreiheit bzw. Meinungsäusserungsfreiheit. Nun hat diese Garantie im Sommer 2011 eine...


General Comment Nr. 33 zu den Verpflichtungen der Vertragsstaaten des Ersten Fakultativprotokolls zum UNO Pakt II

Weit über 100 Staaten haben bis zum heutigen Zeitpunkt das Individualbeschwerderecht an den UNO Menschenrechtsausschuss mit Ratifikation des Ersten Fakultativprotokolls anerkannt. Die Schweiz gehört noch nicht dazu.
Das...


General Comment Nr. 32 zu Artikel 14 Pakt II: Fair Trial

Der UNO-Pakt II über die bürgerlichen und politischen Rechte enthält in Art. 14 Garantien für das Verfahren. Art. 14 Pakt II ist vom Wortlaut her mit Art. 6 EMRK identisch, jedoch, insbesondere wegen des Fehlens des...


General Comment Nr. 31 zu Art. 2 Abs. 1 Pakt II

Der Menschenrechtsausschuss verabschiedete anlässlich seiner 80. Session im General Comment Nr. 31 allgemeine Bemerkungen zu Art. 2 Abs. 1 Pakt II, welcher die aus diesem Vertrag fliessenden grundsätzlichen Verpflichtungen der...

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