UNO-Wanderarbeiterausschuss

UNO-Wanderarbeiterausschuss

Die Überwachung des Übereinkommens zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen von 1990 ist einem 10-köpfigen Ausschuss übertragen. Nachdem 41 Staaten die Konvention ratifiziert haben, ist der Ausschuss 2010 auf 14 Mitglieder aufgestockt worden. Der Wanderarbeiterausschuss (Committee on Migrant Workers – CMW) trifft sich zweimal im Jahr in Genf. Seine erste Sitzung hat der Ausschuss im März 2004 abgehalten.

Seine Aufgabe besteht in der Prüfung der Staatenberichte (der Erstbericht ist ein Jahr nach Inkrafttreten, danach alle fünf Jahre fällig). Gemäss Artikel 77 der Konvention ist der Ausschuss auch zur Entgegennahme und Prüfung von Individualbeschwerden ermächtigt. Dieses Individualbeschwerdeverfahren ist allerdings noch nicht in Kraft, da es bis jetzt noch nicht von den nötigen 10 Mitgliedstaaten akzeptiert wurde.

Der Wanderarbeiterausschuss publiziert regelmässig sogenannte Allgemeine Bemerkungen (General Comments), in welchen er einzelne Bestimmungen der Konvention auslegt. Eine dieser allgemeinen Bemerkungen ist hier auf humanrights.ch ausführlich dokumentiert. Eine Liste aller Allgemeinen Bemerkungen befindet sich auf der Website des Ausschusses.


General Comment Nr. 1 des UNO-Wanderarbeiterausschusses zu «migrant domestic workers»

Am 23. Februar 2011 verabschiedete der Wanderarbeitnehmer-Ausschuss (Committee on Migrant Workers – CMW) im Rahmen seiner 13. Session seinen...