Nationale Menschenrechtsinstitution

Reflexionen hinsichtlich einer zukünftigen Schweizer Menschenrechtsinstitution

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) besteht seit 2011. Als Pilotprojekt im Auftrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde es mit dem Ziel geschaffen, die Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen in der Schweiz auf allen Ebenen des Staatswesens, in der Zivilgesellschaft und in der Wirtschaft zu unterstützen sowie die öffentliche Diskussion über Menschenrechte zu fördern.

Mit dem Abschluss der fünfjährigen Pilotphase im kommenden Jahr wird der Bundesrat über eine mögliche Fortführung des Zentrums oder dessen Umwandlung in eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution entscheiden. Hierfür wird die bisherige Tätigkeit des SKMR von externer Stelle evaluiert werden. Vor diesem Hintergrund hat der SKMR-Beirat das Direktorium des Zentrums beauftragt, über die während der drei ersten Jahren der Pilotphase gemachten Erfahrungen zu berichten und jene Fragen darzulegen, die im Zusammenhang mit einer möglichen Einrichtung einer zukünftigen Menschenrechtsinstitution auftreten könnten.

Der Bericht gibt einen Ausblick auf diese Themen sowie über kurzfristig zu ergreifende Massnahmen bis eine allfällige unabhängige Menschenrechtsinstitution errichtet wäre.

Dokumentation

18.11.2014