Konferenz als Erfolg gewertet

Die Antirassismus-Konferenz in Genf ist am 24. April 2009 zu Ende gegangen. Von vielen Seiten werden positive Bilanzen gezogen. So wertet die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR die Konferenz als Erfolg und den Konferenztext als diplomatische Leistung, weil im Text kein Land explizit genannt wird. Zur weiteren Arbeit müssten sich die Länder nun auf diesen Text stützen und die darin enthaltenen Regelungen entsprechend umsetzen. 

Auch das EDA ist mit der Konferenz zufrieden: Die Durban-Überprüfungskonferenz setze dank dem im Konsens verabschiedeten Schlussdokument ein klares Zeichen für die Opfer von Rassismus und sende eine eindeutige Botschaft der internationalen Gemeinschaft gegen Rassismus aus. «Der Kompromiss kann (...) als Sieg der Gemässigten und des Völkerrechts gewertet werden», sagten sie in ihrer Medienmitteilung vom 24. April 2009. In den Abschlussreden der Staatenvertretern kam jedoch auch Unzufriedenheit zum Ausdruck, die wahrscheinlich den Ausspruch eines Delegierten illustriert, Konsens bedeute, dass am Ende niemand zufrieden sei.

NGO kritisch

Von NGO-Seite her gab es allerdings mehrere kritische Stimmen, insbesondere wurde bemängelt, dass die Stimmen der Betroffenen nicht gehört wurden. ICARE bezeichnet das Abschlussdokument als schwach und verwässert, insbesondere weil einige sehr wichtige Punkte im diplomatischen Ringen um Konsens unter den Tisch gefallen seien. So würden die Themen der Unberührbaren in Asien, Wiedergutmachung für den transatlantischen Sklavenhandel und Homosexualität nicht berücksichtigt. Allerdings räumen sie ein, dass wahrscheinlich der unter den Umständen bestmögliche Text verabschiedet wurde. 

Arabische NGOs zeigten sich von der Konferenz sehr enttäuscht. Nur eine Handvoll arabischer NGOs konnten an der Konferenz teilnehmen, wohingegen ein Drittel der anwesenden NGO-Vertretern/-innen pro-israelisch eingestellt gewesen sein, bemängelte der Präsident der arabischen Menschenrechtskommission in Genf, Ani Abdel Wahab. Dass Palästina im Schlusstext nicht genannt werde, bezeichnete er als eine «historische Ungerechtigkeit». 

Parallelveranstaltungen erfolgreich

Als zufriedenstellend wurden die Parallelveranstaltungen angesehen, die vom Hochkommissariat organisiert wurden, um Austausch zu bestimmten Themen aus dem Durban-Abschlussdokument zu bieten. Sie waren sehr gut besucht. Der österreichische Botschafter Christian Strohal sagte gar, dass seiner Meinung nach diese Veranstaltungen die eigentliche Konferenz ausmachen sollten.

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28.04.2009