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Erster Berichtszyklus 2016–

07.04.2022

Im folgenden ist das initiale Staatenberichtsverfahren der Schweiz zur Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention abgebildet. Es hat sich aufgrund der Coronapandemie erheblich verzögert.

Initialbericht der Schweiz

Am 29. Juni 2016 hat der Bundesrat den ersten Bericht der Schweiz zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte der Menschen mit Behinderungen verabschiedet.

NGO-Bericht

Am 29. August 2017 veröffentlichte die Dachorganisation Inclusion Handicap einen Schattenbericht zur Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in der Schweiz.

List of issues

Am 23. September 2019 hat der BRK-Ausschuss der Schweiz weiterführende Fragen («List of issues») unterbreitet, welche sie bis am 8. Juni 2020 beantworten musste.

Aktualisierter NGO-Bericht

Im Februar 2022 veröffentlichte Inclusion Handicap einen aktualisierten Schattenbericht zuhanden des BRK-Ausschusses. Der Bericht nimmt insbesondere Bezug auf den Initialstaatenbericht der Schweiz, auf die List of Issues sowie die darauffolgenden Antworten der Schweiz.

Überprüfung der Schweiz

Die Überprüfung der Schweiz findet am 11. März 2022 an der der 26. Session des UNO-Behindertenrechtsausschusses statt.

Abschliessende Bemerkungen und Empfehlungen

Der UNO-Behindertenrechtsausschuss veröffentlichte am 25. März 2022 seine «Concluding observations» für die Schweiz. Der Ausschuss bemängelt insbesondere die fehlende Gesamtstrategie und den ungenügenden Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen in der Schweiz.