05.05.2025
Unser Podcast «Artikel Sieben» rückt die Menschenrechte in der Schweiz ins Zentrum. Einzelne Fälle machen gravierende Lücken im Menschenrechtsschutz sichtbar. In der siebzehnten Folge gehen wir der Frage nach, warum Betteln von Menschenrechten geschützt ist. Gesprächspartner ist Christian von Wartburg, Rechtsanwalt und ehemaliges Mitglied des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt.
Noch immer sind sie in vielen Schweizer Kantonen in Kraft, die Bettelverbote. Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Fall Lacatus gegen die Schweiz klar geurteilt hat, dass Betteln durch die Menschenrechte geschützt ist und dass Bussen, die gegenüber bettelnden Menschen ausgesprochen werden, eine Verletzung der Menschenwürde darstellen.
Am Beispiel vom Kanton Basel-Stadt zeigt Christian von Wartburg auf, wie trotz EGMR-Urteil, das Thema seitens der Politik auf Kosten der Ärmsten instrumentalisiert wurde und es am Schluss einen weiteren strategischen Prozess brauchte, um die Gesetzesgrundlage für das Bettelverbot auf seine Grundrechtskonformität zu überprüfen.
In der siebzehnten Folge des Podcasts «Artikel Sieben» erklärt Christian von Wartburg, wie aus seiner Sicht vorgegangen werden müsste, um die Rechte der Ärmsten in der ganzen Schweiz zu stärken.
Mehr Informationen zur Umsetzung des EGMR-Urteils Lacatus gegen die Schweiz in den einzelnen Kantonen finden Sie in unserer Falldokumentation.
«Artikel Sieben» wird herausgegeben von humanrights.ch und produziert von podcastlab.ch. Die einzelnen Folgen sind in allen Podcastkanälen zu hören oder können auf dieser Seite direkt abgespielt werden.
