10.09.2018
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation im Land sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Informationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in Brasilien; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Kurzinformation zur Menschenrechtslage
Die schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen betreffen den Menschenhandel, insbesondere zum Zweck der sexuellen Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen, die exzessive Gewaltanwendung durch Polizei und Gefängnispersonal (darunter Folter und aussergerichtliche Hinrichtungen) sowie generell unzumutbare Haftbedingungen. Ende Oktober 2018 wurde Jair Bolsonaro zum neuen Präsidenten gewählt. Bolsonaro sprach sich im Wahlkampf offen für Folter, Rassismus und Frauenfeindlichkeit und gegen Gleichgeschlechtlichkeit aus. Marginalisierte Gruppen und Personen aus den Favelas sind einem besonders hohen Risiko von exzessiver Polizeigewalt ausgesetzt. Rechtswidrige Tötungen durch die Polizei bleiben meist straflos. Frauen, Kinder und LGBTI-Menschen leiden unter Gewalt und Diskriminierung. Abtreibungen sind nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen legal. In mehreren Bundesstaaten kommen Zwangsarbeit und Kinderarbeit vor; die Vorkehrungen zum Arbeitsschutz sind häufig ungenügend. Indigene Völker und ethnische Minderheiten werden diskriminiert. Konflikte um Land führten zu zahlreichen Tötungen von Landrechtsaktivisten/-innen und Umweltschützern/-innen. Tausende Menschen wurden Opfer von Zwangsräumungen. Verfahrensrechte werden teilweise missachtet; die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen verläuft schleppend oder versandet.
In Brasilien gibt es keine nationale Menschenrechtsinstitution. Im Verlauf des Jahres 2017 wurden fast 200 verschiedene Vorschläge für Verfassungsänderungen, neue Gesetze und Gesetzesreformen eingebracht, welche die Menschenrechte zusätzlich einschränken. Hingegen verbesserte das neue Migrationsgesetz von Mai 2017 die Rechte von Migranten/-innen. 2018 flüchteten Zehntausende von Venezolanern/-innen nach Brasilien. Hier sind sie fremdenfeindlichen Attacken ausgesetzt, und die Behörden unternehmen kaum etwas, um die Geflohenen zu integrieren.
Die Nationale Wahrheitskommission brachte 2014 in ihrem Schlussbericht eine Vielzahl an Menschenrechtsverletzungen, welche während der Militärdiktatur (1964-85) begangen wurden, ans Licht. Weil das Amnestiegesetz von 1979 weiterhin in Kraft bleibt, wird eine juristische Aufarbeitung dieser Ereignisse verhindert.
(Stand vom November 2019. Quellen: Human Rights Watch, US State Dep., Amnesty International)
Die besten Links für Recherchen
Sammlungen von Länderberichten zu Brasilien
- Brasilien auf ecoi.net
Gesammelte Berichte in Deutsch oder Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land, mit Link zu Länderkurzinfos. - Brasilien auf unhcr.org
Gesammelte Berichte in Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land
Länderberichte von einzelnen Organisationen oder Institutionen
- Brasilien bei Amnesty International
Länderseite mit Zusammenfassung der Lage und Liste aller Berichte und Artikel in Deutsch oder Englisch von Amnesty International - Brasilien bei Human Rights Watch
Länderseite mit allen HRW-Berichten zum Land, in Englisch - Brasilien auf ohchr.org
Länderseite des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte mit Ratifizierungsstand und inhaltlichen Feedbacks von UNO-Menschenrechtsgremien, in Englisch - Brasilien bei UPR-Info
Sammlung aller Empfehlungen und Berichte im UPR-Examen durch den UNO-Menschenrechtsrat, in Englisch - Brasilien im Bericht des US-State-Department
Jährlich erneuerter Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums in Englisch. Berichtsjahr: 2018. - Brasilien auf freedomhouse.org
Mit Links auf Alerts sowie auf jährliche Berichte zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten und zur Pressefreiheit, in Englisch
Ratings / Ranglisten / Indexe
- Brasilien bei Reporter ohne Grenzen
Brasilien belegt Rang 105 von 180 in der Rangliste der Pressefreiheit 2019. Für Meldungen zur Pressefreiheit in Brasilien siehe die verlinkte Website in Deutsch. - Brasilien bei Transparency International
Brasilien belegt Rang 105 in der Rangliste zur Korruption im öffentlichen Bereich 2018, in Englisch. - Brasilien im Human Development Index
Brasilien belegt Rang 79 im Entwicklungsindex 2018, der vom UNO-Entwicklungsprogramm publiziert wird, Informationen in Englisch. - Brasilien im Rule of Law Index
Brasilien belegt im Jahre 2018 Rang 68 von 126 in der Sparte «Fundamental Rights». Für weitere Faktoren der Rechtsstaatlichkeit in Brasilien vgl. die verlinkte Website (Informationen in Englisch).
Sonstiges
- Reisehinweis Brasilien
Informationen auf der Website des Schweizer Aussendepartementes (EDA), in Deutsch - Brasilien bei fairunterwegs
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