17.08.2018
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation im Land sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Informationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in Indonesien; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Kurzinformation zur Menschenrechtslage
Polizei- und Sicherheitskräften wird exzessive Gewaltanwendung, Folter und Missbrauch vorgeworfen. Religiöse Minderheiten (darunter Bahai, Christen und Schiiten) sind vermehrt Einschüchterungen und physischen Übergriffen ausgesetzt. Zudem leiden Angehörige religiöser Minderheiten und Atheisten/-innen unter staatlicher Repression und Diskriminierung infolge eines rigorosen Gesetzes gegen Blasphemie. Aufgrund dieses schwammig formulierten Gesetzes verurteilten Gerichte im Jahr 2018 sechs Personen zu Gefängnisstrafen von ein bis fünf Jahren. In der Provinz Aceh trat 2015 ein neues islamisches Strafgesetzbuch in Kraft, das beispielsweise für gleichgeschlechtliche Paare, uneheliche Beziehungen, Alkoholkonsum und Glücksspiele Prügelstrafen vorsieht. 2017 wurden erstmals zwei Männer wegen einvernehmlicher gleichgeschlechtlicher sexueller Beziehungen öffentlich mit je 83 Stockschlägen bestraft. In den Regionen Papua und West Papua kommt es immer wieder zu willkürlichen Tötungen durch die Militärkräfte, welche dafür nur selten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Bei friedlichen Protesten werden Personen willkürlich festgenommen.
Die Haftbedingungen in Indonesien sind überaus streng. Indonesien kennt weiterhin die Todesstrafe, unter anderem auch bei Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Eine Säuberungskampagne gegen Personen, die Drogen konsumieren oder mit ihnen handeln, führt zu zahlreichen aussergerichtlichen Hinrichtungen, die unbestraft bleiben. Mehrere Bräuche und Gesetze diskriminieren Frauen. Weitere Problemfelder sind die Beschränkungen der Meinungsäusserungsfreiheit, das Wegsperren von behinderten Personen und die fehlende Hilfeleistungen für gestrandete Flüchtlinge aus Myanmar.
Präsident Joko Widodo hat eine Wiedergutmachung für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen in den Jahren 1965/66 versprochen. Allerdings wurden bis heute noch keine konkreten Schritte unternommen, um dieses Versprechen umzusetzen. Gemäss NGOs wäre die Wiedergutmachung ein wichtiger Schritt für die Aufarbeitung der Vergangenheit, und sie sind besorgt, dass die Versprechen gar nie umgesetzt werden. Trotz einigen positiven Ansätzen herrscht mehrheitlich Straflosigkeit.
(Stand vom September 2019. Quellen: Human Rights Watch, US State Dep., Amnesty International)
Die besten Links für Recherchen
Sammlungen von Länderberichten zu Indonesien
- Indonesien auf ecoi.net
Gesammelte Berichte in Deutsch oder Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land, mit Link zu Länderkurzinfos. - Indonesien auf unhcr.org
Gesammelte Berichte in Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land
Länderberichte von einzelnen Organisationen oder Institutionen
- Indonesien bei Amnesty International
Länderseite mit Zusammenfassung der Lage und Liste aller Berichte und Artikel in Deutsch oder Englisch von Amnesty International - Indonesien bei Human Rights Watch
Länderseite mit allen HRW-Berichten zum Land, in Englisch - Indonesien auf ohchr.org
Länderseite des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte mit Ratifizierungsstand und inhaltlichen Feedbacks von UNO-Menschenrechtsgremien, in Englisch - Indonesien bei UPR-Info
Sammlung aller Empfehlungen und Berichte im UPR-Examen durch den UNO-Menschenrechtsrat, in Englisch - Indonesien im Bericht des US-State-Department
Jährlich erneuerter Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums in Englisch. Berichtsjahr: 2018. - Indonesien auf freedomhouse.org
Mit Links auf Alerts sowie auf jährliche Berichte zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten und zur Pressefreiheit, in Englisch
Ratings / Ranglisten / Indexe
- Indonesien bei Reporter ohne Grenzen
Indonesien belegt Rang 124 in der Rangliste der Pressefreiheit 2019. Für Meldungen zur Pressefreiheit in Indonesien siehe die verlinkte Website in Deutsch. - Indonesien bei Transparency International
Indonesien belegt Rang 89 in der Rangliste zur Korruption im öffentlichen Bereich 2018, in Englisch. - Indonesien im Human Development Index
Indonesien belegt Rang 116 im Entwicklungsindex 2018, der vom UNO-Entwicklungsprogramm publiziert wird, Informationen in Englisch. - Indonesien im Rule of Law Index
Indonesien belegt im Jahre 2018 Rang 82 von 126 in der Sparte «Fundamental Rights». Für weitere Faktoren der Rechtsstaatlichkeit in Indonesien vgl. die verlinkte Website (Informationen in Englisch).
Sonstiges
- National Human Rights Commission of Indonesia (Komnas HAM)
Website der nationalen Menschenrechtsinstitution von Indonesien. Die Institution ist von der UNO akkreditiert und trägt den A-Status. - Reisehinweise Indonesien
Informationen auf der Website des Schweizer Aussendepartementes (EDA), in Deutsch - Indonesien bei fairunterwegs
Unabhängiges, nicht gewinnorientiertes Reiseportal, ohne Reisewerbung dafür mit einem Fokus auf konkrete Handlungsmöglichkeiten für einen fairen Umgang mit Mensch und Natur auf Reisen.
