Das dritte Berichterstattungsverfahren der Schweiz erfolgt gemäss dem sogenannten vereinfachten Verfahren («simplified reporting procedure»). Dabei wird dem jeweiligen Staat bereits vor der Erarbeitung seines Staatenberichtes die sogenanngte "List of issues prior to reporting (LOIPR)" übergeben, welche der Ausschuss im Vorfeld erarbeitet. Damit soll die Qualität und der Fokus der Staatenberichte verbessert werden.
Die Fragen beruhen auf den Empfehlungen (Concluding Observations), die der Ausschuss nach der letzten Berichterstattung abgegeben hat.
List of issues prior to reporting
Der UNO-Ausschuss für Kinderrechte hat die Frageliste während des 84. Pre-Sessional Working Group Treffens vom 30. September bis am 4. Oktober 2019 verabschiedet. Diese basiert auf den abschliessenden Bemerkungen des Ausschusses zum letzten Verfahren und auf Eingaben von zivilgesellschaftlichen Organisationen.
- List of issues prior to submission of the combined fifth and six periodic reports of Switzerland
CRC, 4. Oktober 2019 (Englisch, pdf, 10 S.)
Im Vorfeld reichte die Zivilgesellschaft Vorschläge für die Themenliste ein.
- NGO-Input zur List of Issues Prior to Reporting (LOIPR)
Netzwerk Kinderrechte Schweiz, 1. Juli 2019 - Kinder und Jugenstimmen für die «List of Issues prior to reporting» an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes
Netzwerk Kinderrechte Schweiz, 1. Juli 2019.
Staatenbericht der Schweiz
An seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 hat der Bundesrat den 5. und 6. Staatenbericht zur Kinderrechtssituation in der Schweiz verabschiedet.
- 5. und 6. Staatenbericht der Schweiz
18. Dezember 2020
NGO-Schattenbericht
Der Schattenbericht und der Kinder- und Jugendbericht müssen bis am 1. Mai 2021 eingereicht werden.
Abschliessende Bemerkungen und Empfehlungen
Voraussichtlich findet die Anhörung der NGOs sowie der Kinder und Jugendlichem durch den UNO-Kinderrechtsausschuss zwischen dem 7. und 11. Juni 2021 statt. Die Anhörung der Regierungsdelegation schliesslich im September 2021, woraufhin im September/Oktober 2021 die Empfehlungen des Ausschusses folgen werden.
07.12.2020
