Update: 24.03.2014

Föderalismus - Empfehlungen an die Schweiz

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zum Föderalismus

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

Föderalismus und Menschenrechte

Im Völkerrecht ist der Bund für die Umsetzung der Menschenrechte verantwortlich, im nationalen Recht oft die Kantone. Dies kann zu Spannungen und Problemen führen (aber hat auch Vorteile). Verzögerung der Umsetzung, nicht einheitliche Umsetzung, etc.

Sammlung von Empfehlungen zum Föderalismus im Wortlaut

Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index

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