Update: 18.03.2014

Justiziabilität - Empfehlungen an die Schweiz

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zur Justiziabilität

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

Justiziabilität

Justiziabilität von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (UNO-Pakt I) wird von der Schweiz nicht genügend gewährleistet.

Fazit zur Justiziabilität

Defizite bei der Einklagbarkeit bzw. direkten Anwendbarkeit (Justiziabilität) der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Sammlung von Empfehlungen zur Justiziabilität im Wortlaut

Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index

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