Update: 24.02.2014

Rassismus - Empfehlungen an die Schweiz

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zu Rassismus und Diskriminierung

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

Die Empfehlungen an die Schweiz im Bereich «Rassismus und Diskriminierung» lassen sich in fünf Bereiche gliedern:

Gesetzgeberische Massnahmen

Anpassung der Rassendiskriminierungsstrafnorm sowie gesetzliche Bestimmungen betreffend rassistische Diskriminierung im Privatbereich.

Rechtsanwendung und -durchsetzung

Wirksamen Rechtsschutz und Zugang zum Recht verbessern; Abbau von prozessualen Hürden.

Prävention und Sensibilisierung

Förderung transkultureller Kompetenzen; transkulturelle Öffnung von Institutionen; Förderung des interkulturellen Dialogs und der Toleranz in Politik und Gesellschaft; Erstellung eines nationalen Aktionsplans (mit nötigen Mitteln für dessen Umsetzung).

Institutionelle Massnahmen

Stärkung der institutionellen Strukturen zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung; Etablierung von weiteren Beratungs-, Beschwerde- und Ombudsstellen; Ausweitung des Mandats der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR).

Monitoring und Dokumentation

Verbesserung der statistischen Erfassung von Diskriminierungsfällen und regelmässige Berichterstattung; gezielte Studien in verschiedenen Lebensbereichen.

Fazit zum Rassismus

Anpassung und Ausweitung der Rassendiskriminierungsstrafnorm; Schaffung einer Anti-Diskriminierung Gesetzgebung im Privatbereich; Förderung von wirksamer Präventionsarbeit.

Sammlung von Empfehlungen zu Rassismus im Wortlaut

Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index

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