Update: 23.05.2016

Häusliche Gewalt - UNO-Frauenrechtskonvention

Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) bezeichnet als Diskriminierung von Frauen «jede mit dem Geschlecht begründete Unterscheidung, Ausschliessung oder Beschränkung, die zur Folge oder zum Ziel hat, dass […] Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Frau […]beeinträchtigt oder vereitelt [werden]». Die Konvention enthält indessen keine explizite Bestimmung zur Gewalt gegen Frauen bzw. zur häuslichen Gewalt. Da Frauen aber übermässig oft von häuslicher Gewalt betroffen und dadurch in ihren Menschenrechten und Grundfreiheiten verletzt sind, ist häusliche Gewalt als Diskriminierung im Sinne von Artikel 1 CEDAW zu verstehen.

CEDAW-Ausschuss 

Die Überwachung der CEDAW wird vom «CEDAW-Ausschuss» wahrgenommen. Dieser Ausschuss hat in seinen Allgemeinen Empfehlungen Nr. 12 (1989) und Nr. 19 (1992) festgestellt, dass Gewalt gegen Frauen als schwerwiegende Form der Diskriminierung zu bekämpfen ist. Mit dem Fakultativprotokoll zur CEDAW wurde zudem die Möglichkeit geschaffen, beim Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau, gegen konkrete Fälle von Frauendiskriminierung Individualbeschwerde zu führen. Der CEDAW-Ausschuss hatte über verschiedene Klagen wegen Gewalt gegen Frauen zu entscheiden.

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