General Comments des UNO-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Der Ausschuss für Sozialrechte (Committee on Economic, Social and Cultural Rights, CESCR) hat eine Reihe von General Comments zum Pakt I erarbeitet, welche wichtige Interpretationsleitlinien zu den Sozialrechten vorgeben. In der Folge werden eine Auswahl der General Comments sowie bemerkenswerte Concluding Observations zu Staatenberichten vorgestellt.


Der General Comment Nr. 24 des UNO-Ausschusses für Sozialrechte – eine Steilvorlage für die Konzernverantwortungsinitiative

Am 23. Juni 2017 hat der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte («WSK-Ausschuss») seinen General Comment Nr. 24 veröffentlicht. Darin hat er die...


Recht auf Kultur

General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember 2009 nimmt sich dem Recht auf Kultur, dessen...


Nicht-Diskriminierung

General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt I)
«Discrimination undermines the...


Recht auf soziale Sicherheit

General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007 verabschiedet hat, befassen sich mit der...


Recht auf Arbeit

General Comment zum Recht auf Arbeit General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen.
Das Überwachungsorgan bestätigt hier einmal...


Recht auf geistiges Eigentum

General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte anlässlich seiner 35. Session im November 2005...


Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau

General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist in Art. 3 Pakt I als akzessorisches Recht...


Recht auf Wasser

General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich - so der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und...


Concluding Observations: Föderalismus gilt nicht als Ausrede

Das Überwachungsorgan des Internationalen Pakts über wirtschaftliche,soziale und kulturelle Rechte hat zu den Staatenberichten von Belgien und Finnland vom 1. Dezember 2001 Aussagen gemacht,...


General Comment zum Recht auf Gesundheit

Am 11. Mai 2000 erliess das Überwachungsorgan des Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seinen 14. General Comment zum Recht auf ein Höchstmass an Gesundheit. In...


General Comment: Keine Kürzung von Stipendien

Anlässlich seiner 23. Session erliess der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Dezember 1999 seine Allgemeine Bemerkung Nr. 13 zum Recht auf Bildung (UN Doc....

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