UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Die Überwachung des Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 ist durch Art. 16 Pakt I dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) übertragen, welcher diese Aufgabe vorerst durch die Schaffung einer Arbeitsgruppe wahrnahm. Erst nach Kritik an der Kompetenz und Unabhängigkeit dieser Arbeitsgruppe wurde im Jahr 1985 – also neun Jahre nach Inkrafttreten des Pakts – der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialausschuss; Committee on Economic, Social and Cultural Rights) eingerichtet, welcher den anderen Vertragsüberwachungsorganen nachgebildet ist. Er besteht aus 18 unabhängigen Experten. Der Sozialausschuss untersteht, im Gegensatz zu den anderen Vertragsausschüssen, allerdings immer noch dem Wirtschafts- und Sozialrat ECOSOC.

Der Sozialausschuss trifft sich zwei Mal im Jahr für jeweils drei Wochen in Genf. Seine Aufgabe besteht im Wesentlichen in der Prüfung der von den Staaten periodisch zu erarbeitenden Staatenberichte (der Erstbericht war 2 Jahre nach Inkrafttreten fällig, weitere Bericht folgen in der Regel alle fünf Jahre) sowie in der Überprüfung von individuellen Beschwerden, sofern der betroffene Staat das entsprchende Zusatzprotokoll unterzeichnet hat. Der Sozialauschuss publiziert regelmässig sogenannte Allgemeine Bemerkungen (General Comments), in welchen er einzelne Bestimmungen des Pakts auslegt. Einige dieser allgemeinen Bemerkungen sind hier auf humanrights.ch ausführlich dokumentiert. Die Liste aller Allgemeiner Bemerkungen befindet sich auf der Website des Ausschusses.


General Comment des UNO-Sozialauschusses zu den wissenschaftlichen Rechten

Am 20. April 2020 veröffentlichte der UNO-Ausschuss für Sozialrechte seinen General Comment Nr. 25 (2020) zur Wissenschaft und den...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zur Sorgfaltsprüfungspflicht

Am 23. Juni 2017 hat der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte («WSK-Ausschuss») seinen General Comment...


General Comment des UNO-Sozialauschusses zum Recht auf Kultur

General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf Nicht-Diskriminierung

General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf soziale Sicherheit

General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf Arbeit

General Comment zum Recht auf Arbeit General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen.
Das...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf geistiges Eigentum

General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zur Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau

General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf Wasser

General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich - so der...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zum Recht auf Gesundheit

Am 11. Mai 2000 erliess das Überwachungsorgan des Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seinen 14. General Comment zum...


General Comment des UNO-Sozialausschusses zur Kürzung von Stipendien

Anlässlich seiner 23. Session erliess der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Dezember 1999 seine Allgemeine...