27.08.2018
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation im Land sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Informationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in der Elfenbeinküste; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Kurzinformation zur Menschenrechtslage
Dank einem wirtschaftlichen Aufschwung kann die Elfenbeinküste leichte Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sowie in den wirtschaftlichen und sozialen Rechten vorweisen. Trotzdem sind Menschenrechtsverletzungen weiterhin weit verbreitet. 2017 beendete die Operation der Vereinten Nationen in Côte d’Ivoire (UNOCI) nach dreizehn Jahren ihre Mission.
2016 stimmte die Elfenbeinküste einer neuen Verfassung zu. Im Vorfeld kam es zu einigen Einschränkungen der Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit.
Die Aufarbeitung der massiven Menschenrechtsverletzungen während der Krise 2010 bis 2011 nach den Präsidentschaftswahlen von 2010 gehen nur schleppend voran. Die Elfenbeinküste lieferte den abgewählten Präsident Laurent Gbagbo und einen weiteren mutmasslichen Kriegsverbrecher, Charles Blé Goudé, an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aus. Der Prozess gegen Laurent Gbagbo und Charles Blé Goudé läuft seit 2016. Ansonsten kommt die Aufarbeitung nur langsam voran. Im Juli 2018 widerrief das Oberste Gericht den Freispruch der Ehefrau des ehemaligen Präsidenten, Simone Gbagbo. Im August 2018 verkündete der Präsident Alassane Ouattara eine Amnestie für Verbrechen während der Krise 2010 bis 2011, unter anderem für Simone Gbagbo. Auch können viele Vertriebene nicht zu ihrem ehemaligen Grundstück zurückkehren, weil andere Personen das Land jetzt für sich beanspruchen. Diese Landkonflikte führen zu grossen Spannungen.
Mit dem Ende der Regierungskrise 2011 hat sich die Sicherheitssituation etwas beruhigt. Zu den grössten Menschenrechtsproblemen gehören aber weiterhin die zahlreichen willkürlichen Verhaftungen sowie aussergerichtliche Tötungen und Folter durch Militär- und Sicherheitskräfte. Ein 2015 verabschiedetes Antiterrorgesetz ermöglicht es, Verdächtige bis zu acht Tage in Gewahrsam zu nehmen. Die Haftbedingungen sind äusserst schlecht. Die Justiz leidet unter Korruption und mangelnder Unabhängigkeit. Die Regierung hat die Versammlungs- und Pressefreiheit eingeschränkt. Ein zunehmendes Problem sind auch die Grosskonzerne, welche mit gesundheitsschädigenden Chemikalien operieren. Die nachlässige Entsorgung dieser Chemikalien hat bereits zu mehreren Todesopfern geführt.
Frauen und Kinder sind Diskriminierungen, sexuellen Übergriffen und Gewalt ausgesetzt; weibliche Genitalbeschneidungen werden durchgeführt. Es wird von Fällen von Kinder- und Zwangsarbeit berichtet. Ethnische Minderheiten, LGBTI-Personen sowie Menschen mit Behinderungen und HIV-Erkrankte werden gesellschaftlich häufig diskriminiert.
(Stand vom Oktober 2019. Quellen: Human Rights Watch, US State Dep., Amnesty International)
Die besten Links für Recherchen
Sammlungen von Länderberichten zu Elfenbeinküste
- Elfenbeinküste auf ecoi.net
Gesammelte Berichte in Deutsch oder Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land, mit Link zu Länderkurzinfos. - Elfenbeinküste auf unhcr.org
Gesammelte Berichte in Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land
Länderberichte von einzelnen Organisationen oder Institutionen
- Elfenbeinküste bei Amnesty International
Länderseite mit Zusammenfassung der Lage und Liste aller Berichte und Artikel in Französisch von Amnesty International - Elfenbeinküste bei Human Rights Watch
Länderseite mit allen HRW-Berichten zum Land, in Englisch - Elfenbeinküste auf ohchr.org
Länderseite des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte mit Ratifizierungsstand und inhaltlichen Feedbacks von UNO-Menschenrechtsgremien, in Englisch - Elfenbeinküste bei UPR-Info
Sammlung aller Empfehlungen und Berichte im UPR-Examen durch den UNO-Menschenrechtsrat, in Englisch - Elfenbeinküste im Bericht des US-State-Department
Jährlich erneuerter Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums in Englisch. Berichtsjahr: 2018. - Elfenbeinküste auf freedomhouse.org
Mit Links auf Alerts sowie auf jährliche Berichte zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten und zur Pressefreiheit, in Englisch
Ratings / Ranglisten / Indexe
- Elfenbeinküste bei Reporter ohne Grenzen
Die Elfenbeinküste belegt Rang 71 von 180 in der Rangliste der Pressefreiheit 2019. Für Meldungen zur Pressefreiheit in der Elfenbeinküste siehe die verlinkte Website in Deutsch. - Elfenbeinküste bei Transparency International
Die Elfenbeinküste belegt Rang 105 in der Rangliste zur Korruption im öffentlichen Bereich 2018, in Englisch. - Elfenbeinküste im Human Development Index
Die Elfenbeinküste belegt Rang 170 im Entwicklungsindex 2018, der vom UNO-Entwicklungsprogramm publiziert wird, Informationen in Englisch. - Elfenbeinküste im Rule of Law Index
Die Elfenbeinküste belegt im Jahre 2018 Rang 96 von 126 in der Sparte «Fundamental Rights». Für weitere Faktoren der Rechtsstaatlichkeit in der Elfenbeinküste vgl. die verlinkte Website (Informationen in Englisch).
Sonstiges
- Elfenbeinküste beim ICC
Informationen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zur Elfenbeinküste - Reisehinweis Elfenbeinküste
Informationen auf der Website des Schweizer Aussendepartementes (EDA), in Deutsch - Elfenbeinküste bei fairunterwegs
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