31.07.2018
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Kurzinformationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in Saudi-Arabien; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Kurzinformation zur Menschenrechtslage
Das Königreich Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie und richtet sein Rechtssystem auf der Grundlage der Scharia aus. Gewaltlose politische Oppositionelle werden oftmals ohne Anklage und Gerichtsverfahren inhaftiert; bei Männern wird die Prügelstrafe angewendet und die Todesstrafe gilt noch immer. Die Gefängnisse sind überfüllt und Berichte von Folter und Misshandlungen häufig.Geständnisse, die unter Folter erpresst wurden, werden weiterhin zugelassen. Die Polizei löst friedliche Demonstrationen gewaltsam auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist stark eingeschränkt, das Internet untersteht staatlicher Kontrolle. Menschenrechtsverteidiger/-innen werden willkürlich inhaftiert und schikaniert. In Saudi-Arabien gelten Gesetze, die Kritik an der Regierung und andere friedliche Protestaktionen faktisch mit Terrorismus gleichsetzen. Es existieren kaum politische Rechte und gesetzliche Möglichkeiten, das Regime zu ändern. Die Regierung handelt intransparent und ist durchzogen von Korruption.
Die Rechte von Frauen, Kindern und Personen ohne Staatsbürgerschaft sind stark eingeschränkt. Frauen unterliegen per Gesetz einer männlichen Vormundschaft und dürfen ohne seine Erlaubnis nicht reisen, einen Pass besitzen oder sich gewissen medizinischen Behandlungen unterziehen. Seit Juni 2018 erlaubt das Gesetz den Frauen, ein Auto zu steuern. Gewalt gegen Frauen und Menschenhandel gehören zu den vordinglichsten Problemen. Über 9 Millionen Gastarbeiter/innen sind im Niedriglohnsektor unter prekären Arbeitsbedingungen angestellt. Ihre Aufenthaltsbewilligung ist an den Arbeitgeber geknüpft und Fälle von Zwangsarbeit sind bekannt. Aufrgund der wirtschaftlichen Stagnation sind zudem tausende Arbeitsmigranten/-innen entlassen und sich selbst überlassen worden. Diskriminierung aufgrund der Herkunft, des Geschlechts oder der Religion stehen auf der Tagesordnung.
Die schiitische Minderheit leidet unter massiven Schikanen und Unterdrückung. Seit 2015 beteiligt sich das Land an einem Militäreinsatz im Jemen, bei dem es zu schweren Verstössen gegen das humanitäre Völkerrecht kam, darunter auch Kriegsverbrechen.
(Stand vom Juli 2018. Quellen: HRW, US State Department, Amnesty International)
Die besten Links für Recherchen
Sammlungen von Länderberichten zu Saudi-Arabien
- Saudi-Arabien auf ecoi.net
Gesammelte Berichte in Deutsch oder Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land, mit Link zu Länderkurzinfos. - Saudi-Arabien auf unhcr.org
Gesammelte Berichte in Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land
Länderberichte von einzelnen Organisationen oder Institutionen
- Saudi-Arabien bei Amnesty International
Länderseite mit Zusammenfassung der Lage und Liste aller Berichte und Artikel in Deutsch oder Englisch von Amnesty International - Saudi-Arabien bei Human Rights Watch
Länderseite mit allen HRW-Berichten zum Land, in Englisch - Saudi-Arabien auf ohchr.org
Länderseite des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte mit Ratifizierungsstand und inhaltlichen Feedbacks von UNO-Menschenrechtsgremien, in Englisch - Saudi-Arabien bei UPR-Info
Sammlung aller Empfehlungen und Berichte im UPR-Examen durch den UNO-Menschenrechtsrat, in Englisch - Saudi-Arabien im Bericht des US-State-Department
Jährlich erneuerter Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums in Englisch. Berichtsjahr: 2014. - Saudi-Arabien auf freedomhouse.org
Mit Links auf Alerts sowie auf jährliche Berichte zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten und zur Pressefreiheit, in Englisch
Ratings / Ranglisten / Indexe
- Saudi-Arabien bei Reporter ohne Grenzen
Saudi-Arabien belegt Rang 169 von 180 in der Rangliste der Pressefreiheit 2017. Für Meldungen zur Pressefreiheit in Saudi-Arabien siehe die verlinkte Website in Deutsch. - Saudi-Arabien bei Transparency International
Resultatübersicht der aktuellsten Erhebungen zur Korruption in Saudi-Arabien, Informationen in Englisch. - Saudi-Arabien im Human Development Index
Entwicklungsindex, der jährlich vom UNO-Entwicklungsprogramm publiziert wird, Informationen in Englisch.
Sonstiges
- Engagement der Schweiz für einen saudischen Menschenrechtsverteidiger
Humanrights.ch, 8. Juni 2015 - Reisehinweis Saudi-Arabien
Informationen auf der Website des Schweizer Aussendepartementes (EDA), in Deutsch - Saudi-Arabien bei fairunterwegs
Unabhängiges, nicht gewinnorientiertes Reiseportal, ohne Reisewerbung dafür mit einem Fokus auf konkrete Handlungsmöglichkeiten für einen fairen Umgang mit Mensch und Natur auf Reisen.
