23.08.2023
Mit der Erarbeitung einer Themenliste hat der Anti-Folterausschuss anlässlich seiner 62. Session im November 2017 den siebten Zyklus zur Prüfung der Bemühungen der Schweiz zur Umsetzung der UN-Antifolterkonvention eingeläutet. Der Evaluationsprozess wird zum zweiten Mal mittels des vereinfachten Verfahrens («Simplified Reporting Procedure») durchgeführt. Dabei wird dem jeweiligen Staat bereits vor der Erarbeitung seines Staatenberichtes die sogenanngte «List of issues prior to reporting (LOIPR)» übergeben, welche der Ausschuss im Vorfeld erarbeitet. Damit soll die Qualität und der Fokus der Staatenberichte verbessert werden.
Die Fragen beruhen auf den Empfehlungen (Concluding Observations), die der Ausschuss nach der letzten Berichterstattung abgegeben hat.
Das nächste Mal wird die Schweiz 2027 vom UNO-Antifolterausschuss überprüft.
List of issues prior to reporting
Der Ausschuss hat eine Themenliste («List of issues prior to reporting») für die Einreichung des achten periodischen Berichts durch die Schweiz vorbereitet.
- CAT/C/CHE/QPR/8 vom 8. Januar 2018
Englisch / Französisch
Im Vorfeld hat die Kerngruppe der NGO-Plattform Menschenrechte einen Bericht mit Vorschlägen für die Themenliste eingereicht.
- Propositions of the Core Group of the NGO Platform Human Rights for the «List of Issues»
26. Juni 2017 (Englisch)
Staatenbericht der Schweiz
Die Schweiz reichte am 21. Juni 2019 ihren Staatenbericht ein.
- Achter periodischer Bericht der Schweiz zuhanden des UNO-Komitees gegen Folter vom 21. Juni 2019
(Deutsch / Französisch)
NGO-Bericht
Am 12. Juni 2023 hat die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz einen Alternativbericht zum 2019 von der Schweiz eingereichten Staatenbericht veröffentlicht.
- NGO-Bericht betreffend Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe in der Schweiz (achter periodischer Bericht der Schweiz 2019) (nur auf französisch)
CAT fordert Auskunft zu Folgemassnahmen
Der Ausschuss gegen Folter (CAT) hatte am 24. Juli 2023 die Schweiz aufgefordert, ihm Informationen über die Folgemassnahmen zu seinen Empfehlungen bzgl. der Definition von Folter, dem nationalen Präventionsmechanismus, eines unabhängigen Beschwerdemechanismus und der Datenerhebung, zukommen zu lassen (d.h. zu den Absätzen 10, 18, 36 und 46 der vom CAT verabschiedeten Abschliessenden Bemerkungen).
Von der Schweiz erhaltene Informationen über die Weiterbehandlung der Abschliessenden Bemerkungen zu ihrem achten periodischen Bericht
Ausschuss gegen Folter der Vereinten Nationen, 25. Juli 2024
Follow up
Die NGO-Plattform berichtete über die Fortschritte und Probleme bei der Umsetzung der Empfehlungen des CAT.
- Fortschrittsbericht zu Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in der Schweiz (Achter periodischer Bericht der Schweiz 2019)
NGO-Plattform Menschenrechte, 4. Juni 2024
Die ursprünglich für August 2020 geplante Prüfung der Schweiz durch den Ausschuss gegen Folter fand im Juli 2023 anlässlich der 77. Sitzung des CAT statt. Der Ausschuss veröffentlichte seine abschliessenden Bemerkungen am 24. Juli 2023.
- Abschliessende Bemerkungen und Empfehlungen zum siebten Berichtszyklus der Schweiz
Empfehlungen vom 24. Juli 2023
