Beitritt zur Behinderten-Konvention: Details zum UPR-Follow up

Empfehlung

  • Der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beitreten.
    (= Empfehlung 57.12)

Zielsetzung der NGO-Koalition

  • Die Ratifizierung sollte bis zur nächsten UPR der Schweiz im Herbst 2012 erfolgt sein.

Stand der Dinge

Der Bundesrat hat zwar Ende 2010 eine Vernehmlassung zur Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention gestartet. Doch die Ergebnisse der Vernehmlassung sind weniger eindeutig zustimmend als erhofft.

Zwischenfazit im Juli 2011

  • Die Empfehlung ist auf dem Weg, umgesetzt zu werden, doch mit ungewissem Ausgang.

12.07.2011