14.12.2006
An einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats zur Situation in Darfur wurde einstimmig beschlossen, eine Expertengruppe in die Krisenregion zu senden. Die Gruppe hat den Auftrag, die Gewalt gegen Zivilisten in dem Gebiet zu untersuchen. Sie wird aus fünf hochqualifizierten Experten zusammengesetzt, die nach Absprache mit den Ratsmitgliedern und der Sonderberichterstatterin für Darfur bestimmt werden. Einer der Experten, Jan Eliasson, der frühere Präsident der UNO-Generalversammlung, wurde bereits bestimmt.
Zum ersten Mal Einstimmigkeit
Nicht nur für die Region Darfur ist diese Resolution von grosser Bedeutung, sondern auch für die gesamte Arbeit des Menschenrechtsrats: Mit der Resolution hat der Rat gezeigt, dass er doch auch einstimmige Entscheide treffen kann. Der Schweizer Botschafter, Blaise Godet, sagte dazu: «Ich bin erleichtert, denn wenn der Rat nicht fähig gewesen wäre, dieses Signal zu einer der schlimmsten humanitären Krisen zu entsenden, wäre er nicht gestärkt aus dieser Sitzung gegangen.»
Keine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen
Der Text der Resolution ist eher schwächer ausgefallen, als ihn sich insbesondere die europäischen Staaten gewünscht hätten, da die begangenen Menschenrechtsverletzungen in Darfur nicht verurteilt werden. Allerdings werden darin alle Konfliktparteien aufgefordert, den Friedensvertrag zu unterzeichnen und einzuhalten.
Millionen ziviler Opfer
Seit 2003 wurden in der Region mehr als 200'000 Menschen getötet, mehr als 2 Mio. Menschen sind weiterhin auf der Flucht und weitere 2 Mio. sind auf internationale Hilfe angewiesen, schreibt Human Rights Watch in ihrem Bericht zu Darfur. Mittlerweile hat sich der Konflikt auf das Nachbarland Tschad ausgeweitet und könnte auch noch auf die Zentralafrikanische Republik übergreifen.
- Expertengruppe soll nach Darfur reisen
Swissinfo, 14. Dezember 2006
Informationen zu Darfur
- Darfur demands sanctions, not words (englisch)
Human Rights Watch, 13. Dezember 2006
