Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.
- Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz
Grundlagenstudie des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR
Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.
Empfehlungen zum Föderalismus
Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:
- Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz. Eine Bestandesaufnahme im Bereich Institutionelle Fragen
Kap. «Föderalismus und Menschenrechte», S. 1-11 (pdf, 91 S.)
Föderalismus und Menschenrechte
Im Völkerrecht ist der Bund für die Umsetzung der Menschenrechte verantwortlich, im nationalen Recht oft die Kantone. Dies kann zu Spannungen und Problemen führen (aber hat auch Vorteile). Verzögerung der Umsetzung, nicht einheitliche Umsetzung, etc.
- Empfehlungen:
Kap. IV. 1.; S. 4-5 - Analyse des Status quo:
Kap. IV. 2.; S. 5-10 - Handlungsbedarf:
Kap. IV. 3.; S. 10-11
Sammlung von Empfehlungen zum Föderalismus im Wortlaut
- Empfehlungen zu Koordination zwischen Bund und Kantonen an die Schweiz
Zusammenstellung auf humanrights.ch
Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index
- Empfehlungen zum Schlagwort "cantons implementation" an die Schweiz
auf Universal Human Rights Index
24.03.2014
