Update: 31.07.2018
Länderinformation: Menschenrechte in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation im Land sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Kurzinformationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in den Emiraten; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Kurzinformation zur Menschenrechtslage
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind eine Föderation von sieben halbautonomen Emiraten. Lediglich 11 Prozent der Wohnbevölkerung von über 9 Mio. gelten als anerkannte Staatsbürger/innen. Es gibt keine Wahlen nach demokratischen Prinzipien, keine Gewaltentrennung und politische Parteien sind nicht zugelassen. Männliche Staatsbürger können ihre Anliegen zuhanden der politischen Führer jedoch über einen traditionellen konsultativen Mechanismus einbringen. Zu den bedeutendsten Menschenrechtsproblemen gehören willkürliche Verhaftungen von Andersdenkenden, Medienschaffenden und Menschenrechtsaktivisten sowie weitere Mängel des Justiz- und Haftregimes. Zudem liegen Berichte über Folter und Misshandlung während der Haft vor. Die Todesstrafe wird weiterhin verhängt, eine Hinrichtung wurden 2017 vollzogen.
Wichtige Grundrechte, welche die persönliche Freiheit betreffen, etwa die Meinungsäusserungs-, die Medien-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit, sind übermässig eingeschränkt. Kritische Meinungsäusserungen auf Internetseiten und Social Media werden streng geahndet. Die Regierung verbietet ausländischen NGO's oft die Einreise und nutzt ein Antiterrorismusgesetz um zusätzlichen Druck auf einheimische Dissidenten/-innen und Menschenrechtsverteidiger/innen auszuüben.
Der Staat greift mitunter stark in die Privatsphäre seiner Bürger/innen ein und die digitale Kommunikation wird strikt kontrolliert. Frauen leiden unter rechtlichen und gesellschaftlichen Diskriminierungen. Mehrere der Emirate bestrafen homosexuelle Handlungen mit langen Gefängnisstrafen. Es gibt Berichte über häusliche Gewalt und Missbrauch. Insbesondere ausländische Hausangestellte und Arbeitsmigranten/-innen sind vom Staat kaum vor Ausbeutung und Missbrauch geschützt. Menschenhandel und Zwangsarbeit kommen vor. Behinderte, LGBT-Personen und HIV/AIDS-infizierte Menschen werden diskriminiert.
(Stand vom Juli 2018. Quellen: Amnesty International, Human Rights Watch, US State Dept)
Die besten Links für Recherchen
Sammlungen von Länderberichten zu den Emiraten
- Vereinigte Arabische Emirate auf ecoi.net
Gesammelte Berichte in Deutsch oder Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land, mit Link zu Länderkurzinfos. - Vereinigte Arabische Emirate auf unhcr.org
Gesammelte Berichte in Englisch von diversen Quellen zur Menschenrechtslage im Land
Länderberichte von einzelnen Organisationen oder Institutionen
- Vereinigte Arabische Emirate bei Amnesty International
Länderseite mit Zusammenfassung der Lage und Liste aller Berichte und Artikel in Deutsch oder Englisch von Amnesty International - Vereinigte Arabische Emirate bei Human Rights Watch
Länderseite mit allen HRW-Berichten zum Land, in Englisch - Vereinigte Arabische Emirate auf ohchr.org
Länderseite des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte mit Ratifizierungsstand und inhaltlichen Feedbacks von UNO-Menschenrechtsgremien, in Englisch - Vereinigte Arabische Emirate bei UPR-Info
Sammlung aller Empfehlungen und Berichte im UPR-Examen durch den UNO-Menschenrechtsrat, in Englisch - Vereinigte Arabische Emirate im Bericht des US-State-Department
Jährlich erneuerter Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums in Englisch. - Vereinigte Arabische Emirate auf freedomhouse.org
Mit Links auf Alerts sowie auf jährliche Berichte zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten und zur Pressefreiheit, in Englisch
Ratings / Ranglisten / Indexe
- Vereinigte Arabische Emirate bei Reporter ohne Grenzen
Die Vereinigten Arabischen Emirate belegen Rang 128 vom 180 in der Rangliste der Pressefreiheit 2017. Für Meldungen zur Pressefreiheit in den Vereinigten Arabischen Emiraten siehe die verlinkte Website in Deutsch. - Vereinigte Arabische Emirate bei Transparency International
Resultatübersicht der aktuellsten Erhebungen zur Korruption in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Informationen in Englisch. - Vereinigte Arabische Emirate im Human Development Index
Entwicklungsindex, der jährlich vom UNO-Entwicklungsprogramm publiziert wird; Informationen in Englisch. - Vereinigte Arabische Emirate im Rule of Law Index
Länderprofil anhand verschiedener Kriterien wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit etc. (Informationen in Englisch).
Sonstiges
- Reisehinweis Vereinigte Arabische Emirate
Informationen auf der Website des Schweizer Aussendepartementes (EDA), in Deutsch - Vereinigte Arabische Emirate bei fairunterwegs
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