Update: 31.07.2018

Länderinformation: Menschenrechte in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation im Land sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen. Die nachstehenden Kurzinformationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in den Emiraten; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.

Kurzinformation zur Menschenrechtslage

Die Vereinigten Arabischen Emirate sind eine Föderation von sieben halbautonomen Emiraten. Lediglich 11 Prozent der Wohnbevölkerung von über 9 Mio. gelten als anerkannte Staatsbürger/innen. Es gibt keine Wahlen nach demokratischen Prinzipien, keine Gewaltentrennung und politische Parteien sind nicht zugelassen. Männliche Staatsbürger können ihre Anliegen zuhanden der politischen Führer jedoch über einen traditionellen konsultativen Mechanismus einbringen. Zu den bedeutendsten Menschenrechtsproblemen gehören willkürliche Verhaftungen von Andersdenkenden, Medienschaffenden und Menschenrechtsaktivisten sowie weitere Mängel des Justiz- und Haftregimes. Zudem liegen Berichte über Folter und Misshandlung während der Haft vor. Die Todesstrafe wird weiterhin verhängt, eine Hinrichtung wurden 2017 vollzogen.

Wichtige Grundrechte, welche die persönliche Freiheit betreffen, etwa die Meinungsäusserungs-, die Medien-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit, sind übermässig eingeschränkt. Kritische Meinungsäusserungen auf Internetseiten und Social Media werden streng geahndet. Die Regierung verbietet ausländischen NGO's oft die Einreise und nutzt ein Antiterrorismusgesetz um zusätzlichen Druck auf einheimische Dissidenten/-innen und Menschenrechtsverteidiger/innen auszuüben.

Der Staat greift mitunter stark in die Privatsphäre seiner Bürger/innen ein und die digitale Kommunikation wird strikt kontrolliert. Frauen leiden unter rechtlichen und gesellschaftlichen Diskriminierungen. Mehrere der Emirate bestrafen homosexuelle Handlungen mit langen Gefängnisstrafen. Es gibt Berichte über häusliche Gewalt und Missbrauch. Insbesondere ausländische Hausangestellte und Arbeitsmigranten/-innen sind vom Staat kaum vor Ausbeutung und Missbrauch geschützt. Menschenhandel und Zwangsarbeit kommen vor. Behinderte, LGBT-Personen und HIV/AIDS-infizierte Menschen werden diskriminiert.

(Stand vom Juli 2018. Quellen: Amnesty International, Human Rights Watch, US State Dept)

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