Wie glaubwürdig ist die UNO-Menschenrechtskommission? 

Amnesty International (AI) kritisiert in einer Medienmitteilung vom 10. März 2004 die Arbeit der UNO-Menschenrechtskommission scharf. Sie habe immer wieder eigennützig und aus falscher politischer Rücksichtnahme die Augen vor Menschenrechtsverletzungen verschlossen. Als Beispiele dafür nennt AI unter anderem Algerien, China, und Russland. Die Menschenrechtsorganisation schreibt weiter: „Versäumt es die UNO-Menschenrechtskommission, schnell und wirksam zu handeln, riskiert sie, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.“
Konkret fordert AI, dass die Kommission sich reformiert. Sie solle objektive und transparente Kriterien schaffen, nach denen sie die Länder, die sie untersucht, auswähle. Haiti, Irak, Nepal und Sudan, auf diese Länder sei derzeit besonderes Augenmerk zu richten. Reformbedarf besteht laut AI auch im Kontrollbereich: Die Menschenrechtskommission müsse ein wirksameres System schaffen, um die Umsetzung der Empfehlungen zu überwachen. Viel zu oft würden die Empfehlungen der eigenen Berichterstatter ignoriert.

10.03.2004