Louise Arbour tritt zurück

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, hat am 7. März 2008 ihren Verzicht auf eine zweite Amtsperiode bekannt gegeben. Die Kanadierin wird per Ende Juni 2008 zurücktreten. Ihre Nachfolge ist noch offen. Menschenrechtsorganisationen und -Experten bedauern ihren Rücktritt. 

Arbour begründete ihren Entscheid mit der starken Belastung im aufreibenden Amt. Sie machte aber auch keinen Hehl daraus, dass Angriffe gegen ihre Person, die jüngst von verschiedenen Seiten laut geworden waren, sie verletzt hätten. Die Vorwürfe hätten das akzeptable Mass überschritten, sagte sie. Der Grund für ihren Rücktritt seien sie aber nicht.

Die UNO-Hochkommissarin war jüngst etwa von Israel freundlichen Staaten kritisiert worden, weil sie die Arabische Charta begrüsst hatte. In der Präambel der Charta wird der Zionismus im gleichen Zuge wie der Rassismus verurteilt. Kritik gab es aber auch von Staaten wie Sri Lanka, Sudan, Ägypten, anderen islamischen Ländern und den USA.

Reaktionen auf den Rücktritt 

Demgegenüber schätzten gerade Menschenrechtsorganisationen die Integrität der 61jährigen Menschenrechtskommissarin.  Arbour sei eine ausgezeichnete und energetische Verfechterin der Menschenrechte, schrieb etwa Amnesty International. Sie habe mit eisernen Hand in einem Samthandschuh agiert, schrieb Human Rights Watch.

Auch die meisten Delegationen im Menschenrechtsrat sehen die Arbeit von Arbour positiv. «Wir verlieren eine grosse Hochkommissarin für Menschenrechte», erklärte etwa Blaise Godet, Schweizer UNO-Botschafter in Genf. «Die Schweiz teilte die gleichen Werte.»

Gegenüber dem Tages-Anzeiger war auch Menschenrechtsexperte Walter Kälin des Lobes für die scheidende Menschenrechtskommissarin voll. Ihn habe beeindruckt, wie die «integre und grundsatztreue» Kommissarin die Staaten stets auf ihrer Verantwortung zum Schuitz der Menschenrechte behaftete. «Da ist sie mehr Strafrichtetin und weniger Diplomatin.»

Wie weiter?

Louise Arbour war zuvor Chefanklägerin der UNO-Tribunale für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda und Richterin am Obersten Gerichtshof Kanadas gewesen. Wer auf Arbour folgen wird, ist noch offen. In Genf werden gemäss Angaben der NZZ vor allem zwei Namen genannt: Francis Deng, ehemaliger sudanesischer Spitzendiplomat, Völkerrechtsprofessor udn Sonderberater des UNO-Generalsekretärs zu Verhinderung von Völkermord, sowie Luis Alfonso de Alba, mexikanischer Botschafter und erster Präsident des UNO-Menschenrechtsrats im Jahr 2006.

05.08.2011