Wahl neuer Mitglieder in den Menschenrechtsrat

Am 21. Mai 2008 hat die UNO-Generalversammlung in New York 15 Sitze im Menschenrechtsrat neu verteilt. Elf Staaten, deren erste Amtszeit abgelaufen ist, bewarben sich erneut. Ausser Sri Lanka schafften alle Wiederkandidierenden die Wiederwahl ins Gremium. Nichtregierungsorganisationen hatten sich im Vorfeld stark gegen eine Wiederwahl von Sri Lanka eingesetzt. Das Land verletze selber die Menschenrechte, begründeten die NGOs das Engagement gegen eine zweite Amtszeit des südostasiatischen Staates.

Im Rat befinden sich jedoch weiterhin mehrere Staaten, deren Menschenrechtspraxis bemängelt wird. So wurden unter anderen Gabon, Pakistan und Sambia mit Glanzresultaten bestätigt, obwohl sie von Menschenrechtsorganisationen als eines Sitzes nicht für würdig befunden worden waren. Für Sri Lanka nimmt mit Bahrain ein Staat Einsitz in die asiatische Gruppe im Rat, der von NGOs ebenfalls stark kritisiert wird. In der Gruppe der westeuropäischen und anderen Länder konnten Frankreich und Grossbritannien ihre Sitze vor Spanien, das nur eine Stimme weniger als die Briten erhielt, verteidigen. Den osteuropäischen Ratsmitgliedern gehört neu die Slowakei an, die sich gegen Serbien durchsetzte. Die lateinamerikanischen Staaten werden neuerdings auch durch Chile und Argentinien vertreten. Burkina Faso nimmt für Mali, das nicht mehr kandidierte, im Rat Einsitz. 

Die 47 Sitze im Rat werden anhand von regionalen Gruppen verteilt. 13 Sitze gehen an Afrika, 13 an Asien, 6 Sitze gehen an Osteuropa. 8 Sitze bekommen die Staaten Lateinamerikas und der Karibik, sowie 7 Sitze für Westeuropa und die anderen Staaten. Gewählt werden die Staaten, welche dem UNO-Menschenrechtsrat angehören durch die UNO-Generalversammlung in geheimer Abstimmung mit absolutem Mehr und zwar jeweils für eine Amtsperiode von einem, zwei oder drei Jahren. Danach können die gewählten Staaten für eine einzige weitere Amtsperiode kandidieren. Die Schweiz wurde 2006 für drei Jahre gewählt. Sie strebt bei den Wahlen im nächsten Jahr eine weitere Amtszeit an.

26.05.2008