UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung

UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung

Die Überwachung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung wird vom Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination - CERD ) wahrgenommen. Der Ausschuss, welcher 1969 seine Arbeit aufnahm, setzt sich aus 18 unabhängigen Expert/innen zusammen. Er ist damit das älteste Überwachungsorgan der UNO. Seine Aufgabe besteht in der Prüfung der Staatenberichte, welche gemäss Artikel 9 alle zwei Jahre vorzulegen sind (der Erstbericht wird ein Jahr nach der Ratifikation fällig). Artikel 14 der Konvention sieht im Weiteren ein Individualbeschwerdeverfahren vor, welches dem Ausschuss die Kompetenz gibt, Mitteilungen von Personen oder Personengruppen, welche Opfer einer Verletzung eines im Übereinkommen vorgesehenen Rechts wurden, entgegenzunehmen und zu prüfen. Dieses Beschwerderecht wurde von den Staaten nur zögerlich anerkannt, weswegen der Ausschuss nur wenige Mitteilungen erhält.

Der Anti-Rassismusausschuss publiziert regelmässig sogenannte Allgemeine Empfehlungen (General Recommendations), in welchen er einzelne Bestimmungen des Übereinkommens auslegt. Einige dieser allgemeinen Empfehlungen sind hier auf humanrights.ch ausführlich dokumentiert. Eine Liste aller Allgemeiner Empfehlungen befindet sich auf der Website des Ausschusses.


General Recommendation No. 35 zu Hassreden

Anlässlich seiner 81. Session hat sich der Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (CERD) mit der Thematik der «Racist Hate Speech»,...


General Recommendation Nr. 34 zur Rassendiskriminierung gegen Menschen afrikanischer Herkunft

Der Ausschuss gegen Rassismus hat in seiner 79. Session im Sommer 2011 seine «General Recommendation No. 34» erlassen, welche sich auf die...


General Recommentation Nr. 33 zum Follow-up zur Durban Review Conference

Im Nachgang zur Durban Review-Konferenz, welche vom 20.-14. April 2009 in Genf stattfand, hat der Ausschuss gegen Rassendiskriminierung kurze...


General Recommendation Nr. 32 zur Bedeutung von Sondermassnahmen im Kampf gegen Diskriminierung

«General Recommendation» Nr. 32 nimmt sich dem Thema «Sondermassnahmen» an, wie sie in Artikel 1 Abs. 4 und Art. 2 Abs. 2...


General Recommendation Nr. 31 zur Rassismusprävention in der Verwaltung

Der Ausschuss gegen Rassendiskriminierung hat an seiner 67. Sitzung im August 2005 Allgemeine Empfehlungen zur Bekämpfung von Rassismus...


General Recommendation Nr. 30 zur Diskriminierung von Nicht-Staatsangehörigen

Der UN-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung CERD hat an seiner 64. Sitzung im März 2004 seine 30. Allgemeinen Empfehlungen zur Behandlung von...