Menschenrechte und der Kampf gegen Terrorismus

Daniel Thürer, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich, geht in einem Artikel in der NZZ der Frage nach, inwiefern die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten durch den Terrorismus unter Druck geraten und wie dieser Herausforderung zu begegnen ist.

Thürer schreibt sinngemäss, es sei darauf zu achten, dass auch im Streben nach «menschlicher Sicherheit» die Menschenrechte im Zentrum der rechtlichen und politischen Ordnung blieben. «Denn die Suche nach Schutz und Zuflucht kann auch Ausfluss der Angst sein, die leicht zur Abtretung und Aufopferung menschlicher Freiheit an Regime führt, die nicht (bloss) um wohlwollende Fürsorge für die Schutz und Sicherheit Suchenden bemüht sind, sondern (auch) egoistisch und systematisch die Akkumulierung eigener Macht anstreben.» Nötig sei ein positiver Patriotismus, der sich entschieden für die Grundwerte der Menschenrechte einsetze und die demokratische Mitverantwortung aller für die Angelegenheiten der (Rechts-)Gemeinschaft umfasse.

26.04.2005