Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat seinen zweiten Bericht zum Thema internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte veröffentlicht. Im Vordergrund stehen die Fragen, wie Staaten gegen Terrorismus, gegen wirkliche und vermeintliche Terroristen, vorgehen und welche Kontrollmechanismen Menschenrechtsverletzungen abwenden könnten. In einem ersten Teil der Studie wird die aktuelle Entwicklung der Terrorismusbekämpfung auf internationaler Ebene nachgezeichnet. Ein zweiter Teil ist sieben Länderstudien gewidmet (USA, England, Israel, Afghanistan, Russland und China). Ein dritter Teil geht allgemein auf den Zusammenhang zwischen Sicherheitspolitik und Menschenrechte ein.

Die Studie kommt zum Schluss, dass es im Rahmen des "Global War on Terrorism" zu erheblichen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts gekommen ist. Auf internationaler Ebene fehle es an einer systematischen und unabhängigen Beobachtung der Menschenrechtskonformität von Anti-Terror-Massnahmen.

Die Studie schliesst mit mehreren Empfehlungen an die Deutsche Bundesregierung. So soll die Deutsche Bundeswehr nach Überlegungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte bei Einsätzen zur Terrorismusbekämpfung die Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen und des Humanitären Völkerrechts beobachten.

26.08.2004