Folter und Terrorismusbekämpfung: Gesammelte Nachrichten
In dieser Rubrik finden sich Nachrichten zu Folter und Terrorismusbekämpfung.
Bedeutet der Kampf gegen den Terrorismus zwangsläufig weniger Demokratie, eine Einschränkung der Rechte und mehr Diskriminierung? Die aktuellen politischen Tendenzen in Europa und auch in...
Am 13. November 2015 rief Frankreich im Namen der Terrorbekämpfung den Ausnahmezustand aus. Am 24. November 2015 übermittelte die französische Regierung dem Europarat die Absicht, die...
Kürzlich veröffentlichte die publizistische Webseite The Intercept ein neues Dossier mit dem Namen The Drone Papers. Die Seite wurde ursprünglich gegründet um die Enthüllungen...
Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA ist am 9. Dezember 2014 veröffentlich worden. Unterdessen liegt er auch in Deutsch vor. Der Bericht legt...
Seit den Enthüllungen über das Ausmass der Überwachungstätigkeit des US-Nachrichtendienstes National Security Agency (NSA) durch den Whistleblower Edward Snowden ist vieles zum...
Die USA, Grossbritannien und Israel haben seit 2001 mehrfach und zunehmend unbemannte bewaffnete Flugkörper, sogenannte Kampfdrohnen, in fremden Territorien eingesetzt. Wieviele solcher...
Gezielte Tötungen durch bewaffnete Drohnen fordern immer mehr Opfer – auch zivile. Das Kriegsrecht lässt solche Tötungen höchstens bei Staaten zu, die miteinander im...
Der UNO-Sonderberichterstatter für aussergerichtliche Exekutionen, Rechtsprofessor Philip Alston (New York University), hat den Einsatz von Drohnen, speziell der USA, kritisiert. Diese...
Die Organisation International Commission of Jurists (ICJ) veröffentlichte am 16. Februar 2009 eine neue Studie zu Massnahmen in der Terrorismusbekämpfung und ihre Auswirkungen auf die...
Der Schweizer Dick Marty hat am 23. Januar 2008 seinen Bericht über die so genannten Schwarzen Listen des UNO-Sicherheitsrates vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PAV)...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin hat im März 2007 eine neue Studie zum Thema «Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa» herausgegeben....
Der Schweizer Dick Marty, Sonderermittler des Europarates in Sachen CIA-Geheimgefängnisse, hat in Paris seinen zweiten Bericht über die Geheimgefängnisse der CIA in Europa...
Eine internationale Umfrage der BBC zum Thema Folter zeigt eine bedenkliche Tendenz. Offenbar befürwortet jeder dritte Befragte Foltermethoden bei Gefangenen. Die Schweiz wurde in der Erhebung...
Die USA haben am 11. Juli 2006 erstmals eingeräumt, dass alle Gefangenen des US-Militärs den Schutz des dritten Abkommens der Genfer Konvention geniessen. Dies geht aus einem...
Erstmals seit den Anschlägen vom September 2001 mussten die USA Anfang Mai 2006 dem UNO-Ausschuss gegen Folter zu ihrem Verhalten im Kampf gegen den Terrorismus Red und Antwort stehen. Die...
In einem Bericht führen Experten der UNO-Menschenrechtskommission die Missstände in Guantanamo auf und fordern, dass die USA das Gefangenenlager schliesst. Der Forderung hat sich...
Die Internationale Juristenkommission (ICJ) nimmt die Massnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unter die Lupe. Acht Juristen/-innen, unter ihnen der Schweizer Strafrechtler...
Daniel Thürer, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich, geht in einem Artikel in der NZZ der Frage nach, inwiefern die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten durch den Terrorismus...
Ein amerikanischer Bundesrichter hat in erster Instanz entschieden, dass ein gegen einen Terrorverdächtigen in Guantanamo durchgeführtes Sondergerichtsverfahren illegal sei. Die...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat seinen zweiten Bericht zum Thema internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte veröffentlicht. Im Vordergrund stehen die...
Die Menschenrechte sind auch bei der Terrorismusbekämpfung zu befolgen. Dies haben inländische und ausländische Fachleute anlässlich des erstmals veranstalteten...
Der Verband Europäischer Rechtsanwaltskammern hat eine Resolution zu Guantanamo verabschiedet. Er kritisiert darin, dass die gegenwärtige Regierung der USA in Guantanamo ein...
Einige grundlegende Bemerkungen zum Thema, wie Folter definiert ist, und wie Foltervorfälle zu bestrafen sind:
Walter Kälin
Abu Ghraib und das Verbot der Folter. Individuen und Staaten...
Die USA unterlaufen im «Krieg gegen den Terrorismus» systematisch internationale Standards. Interviews von Amnesty International mit ehemaligen Häftlingen aus Guantánamo und Bagram belegen massive...
