Nationale Minderheiten - Empfehlungen an die Schweiz

25.03.2014

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz
Grundlagenstudie des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zum Schutz nationaler Minderheiten

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz. Eine Bestandesaufnahme im Bereich Institutionelle Fragen
Kap. «Der Schutz nationaler Minderheiten», S. 51-65 (pdf, 91 S.)

Die Empfehlungen an die Schweiz im Bereich «nationaler Minderheiten» lassen sich in vier Bereiche gliedern:

Allgemeine Empfehlung

Massnahmen zum Schutz von Minderheiten; mit Bildung und Sensibilisierung Vorurteile gegenüber Minderheiten bekämpfen; Förderung der religiösen Toleranz.

Empfehlungen:
Kap. IV. 1.; S. 55

Sprachliche Minderheiten

Schutz des Rätoromanischen und des Italienischen; Mangel an Lehrkräften mit Kenntnissen in Rätoromanisch; Sprachtraining in Rätoromanisch für Verwaltungspersonal; Bedeutungsverlust von Italienisch in der Bundesverwaltung; Anerkennung weiterer sprachlicher Minderheiten.

Empfehlungen:
Kap. IV. 2.1.; S. 55-57
Analyse des Status quo:
Kap. IV. 2.2.; S. 57-58
Handlungsbedarf:
Kap. IV. 2.3.; S. 58-59

Fahrende in der Schweiz

Mangel an Stand- und Durchgangsplätzen; spezifische Bedürfnisse aufgrund der (halb)nomadischen Lebensweise sollten auch in anderen Bereichen berücksichtigt werden, wie im Sozialversicherungsrecht, Haftpflichtrecht, Sozialhilferecht, etc.

Empfehlungen:
Kap. IV. 3.1.; S. 59-60
Analyse des Status quo:
Kap. IV. 3.2.; S. 60-62
Handlungsbedarf:
Kap. IV. 3.3.; S. 62

Weitere Minderheitsgruppen, insbesondere die jüdische Gemeinschaft

Anerkennung und Schutz ausländischer und neuer Gruppen als nationaler Minderheiten (z.B. islamische, buddhistische und hinduistische Gemeinschaften); Untersuchung von Gewaltdrohungen gegen religiöse Minderheiten insbesondere gegen die jüdische Gemeinschaft; Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit gegen Antisemitismus; Schutz von Migranten/-innen im Bereich der Religionsfreiheit.